Signal für eine sozial-liberale Koalition in Rheinland-Pfalz

Mainz (taz) — Auf außerordentlichen Parteitagen wollen die rheinland-pfälzische SPD, die FDP und die Grünen diese Woche das Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen beraten und von der Basis absegnen lassen. Das Datum der Parteitage wirkt wie ein Signal für eine rot- gelbe Koalition: SPD und FDP haben ihre ParteigängerInnen für den 17. Mai eingeladen. Zuvor tagen — ebenfalls zeitgleich — am Mittwoch die Landesparteiausschüsse beider Parteien.

Die Grünen, mit denen die Sozialdemokratische Partei am Wochenende noch verhandelte, ziehen mit ihrer Landesdelegierten-Versammlung am 18. Mai nach. Sie wollen dabei auch beraten, wie sie sich — je nach Koalitionsaussage der Sozialdemokraten vom Vortag — bei der Wahl des Ministerpräsidenten am 21. Mai verhalten.

Mit der Terminwahl für die Parteitage bestätigt sich der Trend zum sozialliberalen Bündnis in Mainz, der sich schon in der Wahlnacht abgezeichnet hatte. Enge Vertraute des künftigen Mainzer Regierungschefs Rudolf Scharping (SPD) gehen davon aus, daß die SPD eher mit der FDP als mit den Grünen ihre Mehrheit im katholisch-konservativen Rheinland-Pfalz verteidigen oder ausbauen kann. Jow