Shell-Vorstand und Töpfer: Energiesteuer

Berlin (AP) – Das Shell-Vorstandsmitglied Fritz Vahrenholt hat sich für eine europaweite Ökosteuer ausgesprochen. Der frühere Hamburger Umweltsenator und SPD-Politiker sagte am Montag im Deutschlandradio Berlin, Energie sei knapp und werde sich in den nächsten 20 Jahren verteuern. „Dies darf jedoch nicht zu Lasten der kleinen Leute gehen. Die Grünen haben es geschafft, mit ihrer Forderung nach einem Benzinpreis von fünf Mark jede Idee einer langfristigen Anhebung der Energiepreise zu diskreditieren“, beklagte Vahrenholt. Der frühere CDU-Bundesumweltminister und jetzige Chef des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, Töpfer, sprach sich derweil für einen deutschen Alleingang bei der Ökosteuer aus. Es führe „kein Weg daran vorbei, die Besteuerung der Ressourcen insgesamt zu erhöhen“ und mit den so eingenommenen Geldern die Lohnnebenkosten zu senken, sagte er der Frankfurter Rundschau. Ein nationaler Alleingang könne durch Ausnahmen oder niedrige Steuersätze so gestaltet werden, daß keine Wettbewerbsnachteile für die deutsche Industrie entstünden. Töpfer, der Mitglied des CDU- Präsidiums ist, wollte sich auf eine konkrete Zahl etwa für die Verteuerung des Benzins nicht festlegen. Er sagte jedoch, man könne sich am Modell Großbritanniens orientieren. Dort wird der Benzinpreis der Zeitung zufolge schon seit Jahren jährlich um fünf Prozent, neuerdings um sechs Prozent erhöht.