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Senat immer sparsamer

Nur unwillig bricht der Senat sein vornehmes Schweigen darüber, wo genau er zu sparen gedenkt. Eine Antwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Walter Zuckerer offenbart jetzt weitere Details: So erhofft sich der Senat Einsparungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro, indem er die wissenschaftlichen Mitarbeiter an allen Hamburger Hochschulen mehr lehren lässt. Eine knappe Million Euro will er außerdem durch Public-Private-Partnerships in den Bereichen Großmarkt, St. Pauli Elbtunnel, bei den Landungsbrücken und HADAG-Anlagen, beim Betrieb der Senatsbarkasse sowie bei Wochenmärkten und Volksfesten erzielen.

Aber auch die Staatsdiener müssen sparen helfen: Den größten Batzen soll die Arbeitszeitverlängerung von 38,5 auf 40 Stunden bringen sowie das vereinbarte Sparen auf Leitungsebene. Da soll jede Behörde etwa fünf Prozent weniger ausgeben. Darüber hinaus müssen beispielsweise Mitarbeiter des Landesbetriebs Verkehr und auch die der Volkshochschule künftig auf Essensgeld verzichten. Überhaupt will die Stadt durch das Streichen solcher Zuschüsse über eine Million Euro sparen. Betriebshöfe sollen verkauft, Hygiene-Institut und Fachamt für Umweltuntersuchungen sollen zusammengelegt werden und dadurch 297.000 Euro weniger ausgeben. Auch an Grünanlagen und Spielplätzen soll gespart, die Wohnungsbauförderung reduziert werden. san

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