: Selbsterhaltung von Militär und Rüstung?
■ betr.: „Nachhilfe für Gaddafis Militär“, taz vom 21. 1. 1995
„Ich versichere Ihnen, die Sache stinkt“, empörte sich SPD-Gansel über die Ausbildung einer libyschen Mördertruppe durch den BND.
Als ob dies eine überraschende Entdeckung wäre – an den Kern des Problems muß er ran: BND- Unterstützung, sogenannte Ausstattungshilfe für alle möglichen Diktaturen dieser Erde durch die BRD. Iran, Irak, die brasilianische Militärdiktatur ... erhielten Unterstützung.
Wir wäre eine Diskussion, an wen die Bundesregierung Waffen, Know-how usw. liefert bzw. liefern läßt?
Hier warte ich schon lange auf Vorschläge der SPD!
Ein Beispiel kann die Zusammenhänge noch erweitern: Finanzielle Unterstützung der sozialliberalen Bundesregierung an Jugoslawien, unter anderem auch Waffen. Heute werden diese Waffen genutzt, um bosnische Dörfer niederzumetzeln. Heute sollen deutsche Tornados dagegen vorgehen ...
Es drängt sich der Verdacht auf, daß es hier auch um Selbsterhaltung von Militär und Rüstungsfirmen geht. Warum sagt das keiner so? Marcus Schwarzbach, Kassel
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