Seekranke SPD: Politik zum Übelwerden

Der großen Politik steht der einfache Bürger oft mit ebenso großer Skepsis gegenüber. Sicher ist sie oft Produkt von Mythen und Legenden über das „schmutzige Geschäft“ Politik und von den Medien befördert.

Kommentarvon Jan Kahlcke

Aber wenn es stimmt, was über den Entscheidungsprozess in der SPD-Fraktion über die Gesundheitsreform durchsickert, ist das so ekelhaft, dass einem schlecht werden kann.

Da gibt es einen Abgeordneten, der mit Herzblut für den Erhalt der Seekrankenkasse eintritt, weil die Seeleute das haben, was die SPD im Wahlkampf vollmundig uns allen versprochen hat: eine real existierende Bürgerversicherung, ohne Privilegien für Besserverdienende.

Nun hat die SPD das alles längst über Bord geworfen, hat sich Stück für Stück ihre gesundheitspolitischen Positionen von der CDU abhandeln lassen – und wenig dafür bekommen. Unserem Abgeordneten schmeckt das nicht, und er macht das Rumoren in den eigenen Reihen öffentlich, wie es in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte. Aber die Fraktionsdisziplin kennt keinen Dissens. Um den unbequemen Geist abzustrafen, wird das ursozialdemokratische Modell Seekasse versenkt.

Wäre Angela Merkel mit ihren abdriftenden Leichtmatrosen ähnlich streng, wären die wahrscheinlich längst Fischfutter.