Seegericht verhandelt über „Arctic 30“: Prozess in Abwesenheit

Anfang November soll in Hamburg der Fall der in Russland festgehaltenen Greenpeace-Aktivisten verhandelt werden. Der Kreml will das Verfahren ignorieren.

Die „Arctic Sunrise“, flankiert von zwei russischen Schiffen. Die Niederlande hat ihren Fall vor den Internationalen Seegerichtshof gebracht. Bild: ap

HAMBURG dpa | Der Internationale Seegerichtshof verhandelt in der übernächsten Woche in Hamburg den Fall des in Russland festgehaltenen Greenpeace-Schiffes „Arctic Sunrise“. Die mündliche Anhörung beginnt am 6. November. Das sagte der Präsident des Internationalen Seegerichtshofs, Shunji Yanai, dem Sender NDR 90,3.

Greenpeace-Aktivisten hatten gegen die Ölförderung in der Arktis protestiert und ein Transparent an einer Plattform des russischen Staatskonzerns Gazprom anbringen wollen. Die russische Küstenwache hatte die Aktion unterbunden, die „Arctic Sunrise“ an die Kette gelegt und die Besatzung des Schiffes inhaftiert.

Zunächst hatte die Tatvorwurf auf „Piraterie“ gelautet. später minderte Russland die Anklage überraschend von Piraterie auf Rowdytum ab. Damit drohen den 28 Aktivisten sowie zwei Reportern nun maximal sieben Jahre Haft, vorher waren es 15 Jahre gewesen. Die Anklage war international als völlig überzogen kritisiert worden. Auch Kremlchef Wladimir Putin hatte bereits kurz nach der Festnahme im September gesagt, dass er die friedlichen Umweltschützer nicht für Piraten halte.

Die Niederlande, unter deren Flagge die „Arctic Sunrise“ fährt, hatte den Seegerichtshof eingeschaltet, um die Freilassung der Inhaftierten zu erreichen. http://www.taz.de/#!g=Lasst-sie-frei Am Mittwoch habe der Kreml dem UN-Gericht schriftlich mitgeteilt, dass Russland weder ein Schiedsverfahren akzeptieren, noch vorläufige Anordnungen durch den Seegerichtshof befolgen werde.

Shunji Yanai erklärte: „Das ist ein großes Problem. Aber wir müssen dennoch mit dem Verfahren zur Freilassung des Greenpeace-Schiffes beginnen.“ Seit Wochen protestieren Greenpeace-Aktivisten und Unterstützer in aller Welt.

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