Schwere Waffen, nein danke? : Krieg und Frieden
Die Linke hat es zur Zeit schwer. Özlem Demirel bezieht Stellung gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.
Soll Deutschland noch mehr und vor allem auch schwere Waffen an die Ukraine liefern? Diese Frage wird auf Bundesebene seit Tagen hitzig diskutiert. Özlem Demirel, Außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, bezieht auf dem taz lab dagegen Stellung.
taz lab, 05.05.2022 | Luftabwehrraketen, Maschinengewehre und Panzerfäuste hat Deutschland bereits geliefert. Bei einem Vergleich der Rüstungs- und Waffenhilfen von Regierungen an die Ukraine stehen wir laut dem Kieler Instituts für Weltwirtschaft an sechster Stelle. Sowohl die Grünen und als auch die FDP haben sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen. Die SPD zeigt sich bis dato gespalten.
Wer hingegen eine klare Position, und das gegen noch mehr Waffenexporte, bezieht, ist Özlem Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament.
Im Gespräch mit Parlamentskorrespondent Tobias Schulze macht sie deutlich: „Frieden wurde nie auf dem Schlachtfeld gefunden, sondern am Verhandlungstisch.“ In den letzten Wochen beobachte sie dagegen, dass eine Verhandlungslösung kaum noch Thema und nur noch ein Export schwerer Waffen im Gespräch sei.
Ein Ende des Angriffskrieges auf die Ukraine, aber wie?
„Wir wollen sehen, dass der Krieg endet“, sagt Demirel. Und im Verständnis eines Angriffskriegs, den Russland mit dem Einmarsch russischer Truppen in Kiew am 24. Februar, um einen „Regime-Chance“ zu erreichen, sei dieser gescheitert und Russland damit eh schon geschwächt. So argumentiert die Linken-Politikerin weiter, gäbe es keinen Grund darauf zu beharren, Russland auf dem Schlachtfeld weiter zu schwächen.
Mit ihrer Kritik an der Ampelkoalition – sie warf den Grünen via Twitter vor, mit ihrer Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen zu Kriegsbefürwortern zu werden – geriet sie zuletzt in die Kritik. Demirel sagt von sich selbst, sie sei keine Pazifistin, „aber geht es hier noch um Verteidigung?“
Jede Verlängerung des Krieges kostet Menschenleben
Damit lenkt sie den Blick auf geopolitische und ökonomische Interessen, warum der Krieg geführt wird und welche Rolle die Nato und somit auch die USA darin spielen. Es müsse, so Demirel, mehr Ursachenforschung betrieben werden. Und auch die Friedensbewegung müsse gestärkt werden.
Jede Verlängerung des Krieges koste Menschenleben und so nehme man mit der Taktik, Gebiete zurückzugewinnen, auch den Verlust von Leben in Kauf. „Wir“, und damit spricht Demirel für ihre Partei, „akzeptieren nicht, dass massiv aufgerüstet wird.“
Anfang April sagten Olaf Scholz und Annalena Baerbock, dass sie sich vorstellen könnten, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu gewähren. Nur, was bedeutet das? Diese Frage stellt auch Özlem Demirel beim taz lab und weiß selbst nicht, was die genau Antwort darauf sein könnte. Auf jeden Fall nicht noch mehr schwere Waffen.
Ein Text von Ella Strübbe aus dem taz-lab-Blogger:innenteam
