: Schwein – gehabt
GAL macht Poller-Rundgang durch Eimsbüttel. Sicherheit für Kita-Kinder hat sich verschlechtert
In der Eimsbüttler Eichenstraße standen mal zwei Betonschweine. So werden die flachen langgestreckten Poller genannt, die auf Anordnung der Polizei jahrelang dafür sorgten, dass die Kinder relativ sicher morgens zur Kita Eichenstraße gehen konnten. Heute muss Till Steffen, GAL-Fraktionschef in Eimsbüttel, Striche auf die Straße malen, um zu zeigen, wo die Poller mal standen. Die Betonschweine in der Eichenstraße gehören zu den ersten Opfern der neuen Verkehrspolitik des Senats, und für Carma Mendt, die Leiterin der Kita, hat sich die Sicherheit für die Kinder dadurch auf jeden Fall verschlechtert. Kein Einzelfall, wie die GAL bei einem Poller-Rundgang gestern durch Eimsbüttel feststellte.
Am Stellinger Weg sind Poller verschwunden, an der Waterloostraße, die Absperrungen an der Kreuzung Lutterothstraße/Lastropweg passen der Schill-Partei auch nicht – die Innenbehörde, die nun die Poller-Hoheit in der Stadt übernommen hat, macht ernst. Dabei geht es dem Innensenator, so Hamburgs GAL-Fraktionschefin Krista Sager, vor allem darum, „rechtliche Grauzonen zu schaffen, um Falschparkern das Leben zu erleichtern“. Sie macht darauf aufmerksam, dass es gerade die Polizei gewesen sei, die die Aufstellung der Absperrungen meist aus Sicherheitsgründen verfügt hätte. Schon daher sei der Vorwurf, Rot-Grün habe die Verpollerung der Stadt betrieben, „absurd“. Man habe sich „in vier Jahren im Senat nicht einmal mit dem Thema Poller befasst“. Von daher ist sich Steffen auch sicher, „dass die Innenbehörde daher auch rechtlich daneben liegt“. Falls betroffene AnwohnerInnen gegen das Entfernen der Poller klagen wollten, werde die GAL sie unterstützen.
Für die GAL ist klar: Ob Poller oder nicht – das müsse vor Ort besprochen werden und nicht per Ordre de Mufti vom Innenstaatsrat Walter Wellinghausen, wie die Behörde das nun vorhat. Wo im Bezirk Eimsbüttel die nächsten Betonschweine geschlachtet werden, das kann die GAL auch nicht sagen. „Wir werden darüber vorweg nicht informiert“, zuckt Steffen mit den Achseln. PETER AHRENS
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