Schulbehörde grunderneuert

Stopp bei Schulbau wieder aufgehoben: 14 Baumaßnahmen dürfen in diesem Jahr starten. 50 Millionen-Euro-Loch beim Schulbau beschäftigte Haushaltsausschuss

Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig (parteilos) hat gestern das vor zwei Wochen verhängte Moratorium beim Schulbau wieder aufgehoben. Wie aus einem Brief an alle Schulleitungen hervorgeht, hat es eine Einigung mit der Finanzbehörde gegeben, wie das vor 14 Tagen offiziell eingestandene Loch von 50 Millionen Euro im Schuletat durch eine Streckung von geplanten Maßnahmen bis 2008 wieder ausgeglichen werden kann.

Dinges-Dierig nennt in dem Brief 14 Schulen, die jetzt mit einem Baubeginn rechnen können. Dazu zählt die „Grunderneuerung“ der Haupt- und Realschulen (HR) Holstenhofweg in Wandsbek, Haubachstraße und Rothestraße in Altona sowie des Gymnasiums Walddörfer. Mit „Neu-, Um- und Erweiterungsbauten“ können die Gesamtschule Walddörfer, die HR-Schulen Goosacker und Ernst-Henning-Straße und die Gymnasien Süderelbe und Hochrad rechnen. Neue Sporthallen sollen die Grundschule Duvenstedter Markt und das Margarethe-Rothe-Gymnasium in Barmbek erhalten. Zusätzliche Pavillons dürften die Grundschule Schulkamp, die Blinden- und Sekbehindertenschule und das Gymnasium Farmsen bekommen.

Nicht erwähnt sind in dem Schreiben jene Maßnahmen, die in 2004 nicht mehr realisiert werden. Der zuständige Abteilungsleiter Andreas Gleim soll in den nächsten Tagen diese Schulen aufsuchen, um mit ihnen die Konsequenzen zu erörtern und in manchen Fällen „durch kleinere Maßnahmen“ kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Nach einer Auswahl durch die Baukommissionen der Schulbehörde könnten demnächst zudem „kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten“ und Grundinstandsetzungen beginnen.

Wie berichtet, war bei der jüngsten Sitzung des Schulausschusses am 29. April bekannt geworden, dass ein Loch von 50 Millionen Euro im Schulbauetat klafft. Wie der Leiter der Haushaltsabteilung, Thomas Schuster, einräumte, hatte es den Baustopp erst auf Weisung der Senatskanzlei gegeben. Als Ursache für die Finanzlücke nannte Gleim höhere Kosten für Maßnahmen, die vor „drei und vier Jahren“, also noch unter rot-grüner Regierung begonnen hatten. Und Staatsrat Reiner Schmitz erklärte, in früheren Jahren hätte es unter sozialdemokratischer Regentschaft solche Vorgriffe in weit höherem Ausmaß gegeben.

Dies zweifelt die SPD an. „Es hat erst seit 2002 Vorgriffe auf spätere Haushaltsjahre in dieser Größenordnung gegeben“, sagt Fraktionsvize Britta Ernst. So war nach ihren Recherchen der Bauetat im Haushaltsjahr 2003 um 22 Millionen Euro überzogen und wurde zudem nochmals um zehn Millionen Euro gekürzt. Ernst vermutet, dass der frühere Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) Geld ausgeben ließ, das nicht da war. KAIJA KUTTER