Schünemanns Salafismus-Katalog: Wer nicht isst, ist Salafist
Gewichtsverlust, Sprachkurse und das Bestehen auf Privatsphäre sind laut Niedersachsens Innenminister Indizien dafür, dass Muslime zu radikalen Salafisten werden.
BREMEN taz | Hat Ihr muslimischer Mitarbeiter in letzter Zeit Gewicht verloren, oder einen anderen Kleidungsstil? Ist er sportlicher geworden? Hat sich sein Speiseplan verändert, lernt er Arabisch oder beschäftigt er sich womöglich neuerdings mit dem Tod? Ist er plötzlich zu Geld gekommen – oder hat er sich verschuldet?
Diese Fragen sollen laut Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Hinweise darauf geben können, ob Muslime zu einer terroristischen Kampfausbildung neigen. Arbeitgeber können künftig über ihre muslimischen Mitarbeiter Buch führen – anhand einer Liste von etwa 30 sogenannten „Radikalisierungsmerkmalen“, die in einer Mitte Juni vorgestellten Broschüre des niedersächsischen Verfassungsschutzes stehen.
Das Heft unter dem Titel „Radikalisierungsprozesse im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus“ soll unter anderem Arbeitgeber in die Lage versetzen, eine Radikalisierung bei muslimischen Betriebsangehörigen frühzeitig zu erkennen, um anschließend die Behörden zu alarmieren.
Die Projektgruppe „Antiradikalisierung“ richtete Innenminister Uwe Schünemann 2010 im Hinblick auf islamistische Bestrebungen und Radikalisierungs-Biographien in Niedersachsen ein.
Ein Handlungskonzept zur Prävention im Bereich des islamistischen Extremismus, unter anderem mit Aussteigerprogrammen, präsentierte Schünemann im vergangenen März.
Verdachtsunabhängige Kontrollen in Moscheen auf der Grundlage des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes hatte Schünemann im Februar 2010 angeordnet. Sie mussten wegen Verfassungswidrigkeit eingestellt werden.
Auch öffentliche Einrichtungen wie Jugendämter, Schulen und Ausländerbehörden werden dazu aufgefordert, „in gebotenen Einzelfällen konkrete fallbezogene Informationen über die betroffene Person zwischen den Kooperationspartnern und den Sicherheitsbehörden auszutauschen“.
Muslime, die ohnehin schon fünfmal täglich beten, fasten, oder Moscheen besuchen, machen sich laut der Broschüre durch „zunehmend strengere Religionsauslegung“ suspekt. Höchst verdächtig sind auch Muslime, die sich bemühen, „besondere Umstände der Lebensführung oder Freizeitgestaltung zu verheimlichen“ – also Wert auf ihre Privatsphäre legen.
„Das verstößt gegen die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen!“, sagte der Berliner Ver.di-Gewerkschaftssekretär Christian Goetz der taz. „Jeder Bürger hat den Anspruch und das Recht auf Privatsphäre und die Entfaltung der Persönlichkeit.“ Mit der Broschüre unterwandere das Innenministerium Grundrechte. „Wenn dann da Menschen sind, die diese Dinge als Aufforderung verstehen, werden Anzeigen vermehrt vorkommen.“
Rainer Hämmer, stellvertretender Landesdatenschutzbeauftragter von Niedersachsen, sieht in dieser Broschüre nicht in erster Linie ein datenschutzrechtliches Problem. „Die Aufforderung an die Mitbürger, bestimmte Personengruppen zu beobachten und gegebenenfalls zu melden, wird zunehmend zu einem gesellschaftspolitischen Problem“, sagt er. In datenschutzrechtlicher Verantwortung stehe jeder, der etwas meldet, wobei vor allem Arbeitgeber sich zuvor im Bundesdatenschutzgesetz informieren müssten.
„Für Bedienstete der niedersächsischen Behörden, also Lehrer, sehe ich rechtlich keine Befugnis, Informationen über ihre Schüler weiterzuleiten.“ Bei Privatpersonen seien Meldungen dann zulässig, wenn Gefahr für Leib und Leben bestehe. „Da es sich nach der Liste lediglich um Indizien von einem Laien handelt, ist die Weitergabe von Informationen hier nicht zulässig.“
Empört reagierte gestern die stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sigrid Leuschner. „Dieser Ansatz trägt unverkennbar die Handschrift von Innenminister Schünemann, der praktisch seit seinem Amtsantritt vor neuneinhalb Jahren Vorbehalte, Vorurteile und Misstrauen gegenüber muslimischen Mitbürgern fördert und schürt.“
„Die Liste fördert ein Klima der Angst“, sagte der Vorsitzende des niedersächsischen Moscheenverbands Schura, Avni Altiner. In der Broschüre heißt es vieldeutig, die Liste der Radikalisierungsmerkmale könne „jedoch nicht als abschließend oder als in ihrer Aussagekraft absolut angesehen werden“ – denn offenbar wird die Suche nach Terroristen dadurch erschwert, dass gewaltbereite Islamisten versuchten, ein „nach außen recht unauffälliges Leben zu führen“.
Leser*innenkommentare
Zlatan
Gast
Meine Nachbarin hat neulich 10 Kilo abgenommen und lernt spanisch...
Wird gleich mal gemeldet die Ole Kuh
Schlimmer
Gast
@mimo,
"wer sich über den islam informieren will soll das nicht bei google tun. alles wird falsch dargestellt um euch abzuschrecken."
Stimmt, Koran, Hadithe, Sira (Prophetenbiographie), islamisches Recht ist weit abschreckender. Also: Jeder, der sich mit dieser Friedensreligion auseinandersetzen möchte - die Quellen selbst lesen! Ist alles noch schlimmer als gedacht! Das zum Schreien Komische ist, dass die Muslime selbst ihre eigenen Quellen oft nicht kennen - da kommen dann solche absurden Phrasen wie "Islam ist Frieden" bei raus.
D.J.
Gast
@Ralf Maier
"wer "was gegen den islam hat", ist kein nazi, aber er ist ein intoleranter, bornierter spießbürger, denn "was gegen den islam haben" ist genau so schwammig und blödsinnig wie "was gegen brillenträger haben"."
Hmm, von allen Kommentaren hier der Seltsamste - und das will was heißen. Ich habe übrigens was gegen alle Religionen, auch wenn ich nicht alle für potenziell so gefährlich halte wie den fundamentalistischen Islam. Bin ich also borniert? Aber darum geht es den linken Heuchlern gar nicht - die Keule bleibt bei Abneigung gegen den Katholizismus natürlich drin.
Laura
Gast
Unglaublich solche Menschen, die so eine Brochüre aufsetzten bezeichnen sich als "intelligent und gebildet" Ich bin fassungslos darüber, dass sie davon auch noch überzeugt sind...Vielleicht sollten Sie lieber eine Brochüre verfassen mit dem Titel " Ist ihr Mitarbeiter ein Nazi?" Da wir in Deutschland mehr von dieser Sorte haben..und wir wissen alle genau wie die Geschichte ausgegangen ist... Wir schämen uns genug dafür, dann müssen wir eher sowas verbeugen...Unglaublich immer schön auf andere zeigen...Danke Hr.Schünemann!!!
Osama
Gast
und sowas finanzier ich von meinen Steuern na Super. Nicht mal mehr die Politiker kennen die Gesetze, und machen aus Deutschland einen Denunziantenstaat. mir scheint, als wäre die Stasi nicht aufgelöst worden!
Wieso sollte ein Moslem jedem seine Privatsphäre offenbaren, wenn er genau weiss, dass das gegen ihn verwendet wird. Man muss sich doch nicht selbst belasten.
Adolf
Gast
Jeder Muslim solle Niedersachsens Innenminister "Schwachkopf" anzeigen. So eine Diskriminierung muss man sich nicht gefallen lassen. Hier wird öffentlich eine Straftat verbreitet.
Abu Integration
Gast
Unverschämt, eine absolute Frechheit!!!
Auf der Welt wird vorgegaukelt die Demokratie sei das beste für die Menschen, hinsichtlich der Würde, Ehre und Freiheit. Von wegen Relegionsfreiheit!!! Was ist mit den Muslimen die wirklich nur ihre Religion praktizieren möchten? Hatten wir das nicht etwa schon unter Hitler erlebt? Dieses Angst schüren unter dem Volk um sie manipulieren zu können.
Anscheinend hat man von der Geschichte gelehrnt, wie man dies auf eine bessere weise wiederholen kann.
Ein neues braunes Zeitalter steht uns bevor.
Ich sag nur, was ist mit der schredder Affäre???
Ensar
Gast
Na super, jetzt wollte ich abnehmen und nun das hier.
Aber wenn ich es mir nochmal überlege. Wenn ich jetzt nicht
abnehme, dann fall ich ja auch nicht auf. :-)
Oh man, Herr Schünemann hat wohl nichts besseres zu tun.
Kann mir gut vorstellen in ein paar Jahren mit einem Symbol auf meiner Klamotte
rum zu laufen, damit ich ja erkannt werde als Muslim.
Wie hieß es mal vor paar Jahren? " Zu Gast bei ...." - an das letzte Wort kann ich
mich nicht mehr erinnern. Woran das wohl liegen mag?
Hilde
Gast
Totaler Schwachsinn!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
mimo
Gast
ich verstehe nicht warum die politiker in den 60er Jahren anfingen muslimische gastarbeiter nach deutschland geholt haben? gerade türken die so nationalitisch sind durch atatürk und marokkaner deren könig ihnen die marok. nationalität aufgezwungen hat egal welche andere sie noch annehmen. zehn jahre hetze gegen muslime weltweit, seit angriff aufs world trade center, jetzt erzählen muslime über den islam um die eigenen leute zurück zur religion zu rufen damit sie sich anständig benehmen und plötzlich nehmen viele nichtmuslime den islam an und das gefällt dem deutschen staat nicht. gleichzeitig wird pro nrw von israel und den usa unterstützt gegen muslime und der verfassungsschutz macht gemeinsame sache mit den naziparteien und wer weiss wer die döner umgebracht hat ... auf wessen konto die dönermorde gehen und warum man sie ermordet hat.. alles ziemlich komisch..
wer sich über den islam informieren will soll das nicht bei google tun. alles wird falsch dargestellt um euch abzuschrecken.
Laila
Gast
Hmm...scheint so als wiederhole sich die Geschichte!
„Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt.“
Mahatma Gandhi
Am besten zwingt man alle Muslime dann noch dazu einen Stern zu tragen, damit sie auch ja zu erkennen sind!
Das würde die Suche nach den Radikalisierten natürlich ungemein vereinfachen!
Und kommt ja nicht auf die Idee das der Mustapha von nebenan gerade etwas mehr Sport treibt um sich ein paar Pfunde abzutrainieren, -NEIN das deutet natürlich klar und deutlich darauf hin, dass er das letzte Wochenende in Osama´s Terrorcamp verbracht hat...
Am besten schickt man sie alle gleich nach Guantanamo, bei dieser Pauschalisierung, verschiedenster Individuen, mit verschieden Veränderung die, die unterschiedlichsten Hintergründe haben, würde mich das auch nicht mehr wundern!
Alles in Allem -> LÄCHERLICH!
Muslima
Gast
Na Klasse...Ich wollt gerade Diät machen...
Ralf Maier
Gast
@ andreas:
wer "was gegen den islam hat", ist kein nazi, aber er ist ein intoleranter, bornierter spießbürger, denn "was gegen den islam haben" ist genau so schwammig und blödsinnig wie "was gegen brillenträger haben".
wer die deutsche fahne schwingt, ist kein nazi, aber er muss schon aushalten, dass man ihn nach seinen beweggründen fragt.
wer springerstiefel trägt, ist vielen fällen ein nazi, ja. nicht immer. das behauptet auch niemand!
wer bestimmte klamottenlabel trägt, ist eindeutig ein nazi, ja. denn "bestimmte klamottenlabel" gehören zum code der naziszene und wer diese klamotten trägt, geht ganz bewusst in entsprechende szeneläden und WEISS auch SEHR GENAU, WAS er da kauft. von "helly hansen" vielleicht mal abgesehen.
wer bewußt eine glatze trägt ist ein nazi, oder er leidet an haarausfall, oder er findet es einfach schick. ich denke, niemand wird sagen "oh, der hat glatze, der ist ein nazi". das ist dummes zeug, diesen kausalzusammenhang zu konstruieren, andreas, und das weißt du auch sehr genau!
was heißt denn "ganz gern deutscher" zu sein? kannst du dir das aussuchen? bist du heute mal "ganz gern deutscher" und morgen dann "ganz gern chinese"? hattest du vor deiner geburt auf diese entscheidung? ich bin deutscher, weil ich einem überkommenen staatsbürgerschaftsrecht nach durch meine eltern (deutsch) dazu gemacht wurde. mich hat keiner bei meiner "ankunft" gefragt, was ich denn gerne sein möchte. wie kann ich dann also "ganz gern" deutscher sein? ich lebe ganz gern in deutschland, ich fühle mich hier wohl, ich habe meinen lebensmittelpunkt und meine freunde hier. deshalb bin ich aber nicht "ganz gern" deutscher und schon gar nicht bin ich "stolz, ein deutscher zu sein", denn wie gesagt: ich habe dazu keinen beitrag geleistet!
paul brenner
Gast
Ich bin nun wirklich kein Freund dieser Salat-fister, aber dieser Aufruf zu Denunziation und zur Überwachung der muslim-communtiy in Deutschland ist wirklich der Hammer. Denken diese CDU-Vollpfosten eigentlich nach oder haben die in Geschichte nicht aufgepasst?
@shadida
Genau diese Schwachsinns-Antworten und dieses permanente generve mit Eurer Moslembibel bringen die Leute auf die Palme! Dort steht weis gut genug drin, was auf eine aggressive und inhumane Religion verweist. Wenn man sich über den den Islam und seine "friedliche" Haltung informieren will, kann man auch bei Google Islam und Frauen, Gleichberechtigung, Scharia, Homosexualität, Juden oder irgendwas anderes eingeben. Da sieht man wie offen, liberal und ja auch fröhlich eure Ideologie ist (Steinigungen sind ja was wirklich lustiges). Oder man sieht sich an wie sich deine Glaubensbrüder in Bonn aufgeführt haben. Und ganz friedlich zwei Polizisten abgestochen wurden.
D.J.
Gast
@shahida,
Sie haben völlig Recht. Es ist heute für jede(n) nötig, sich mit den Schriften des Islam auseinanderzusetzen. Neben dem Koran ist es auch wichtig, "authentischen" Hadithe zu lesen (für 99% der Muslime nicht hiterfragte Autorität nach dem Koran) und sich mit dem islamischen Recht auseinanderzusetzen. Man wird staunen. Seitdem ich das intensiv tat, bin ich nicht mehr islamophil (um es milde auszudrücken).
Bugs Bunny
Gast
@lapsang:
Zu ihrer Antwort auf den Kommentar von Andreas:
"Antiislamismus der momentan salonfähige Antisemitismus. Die Argumente für einen solchen sind fast zwingend nationalistisch bis offen rassistisch und damit menschenrechtsverletzend"
Geht es hier nicht um Salafisten?
Was ist wenn man für die Wahrheit (im wissenschaftlichen Sinne) und gegen die Lügen und Unterdrückung von Menschen durch Religion an sich (i.e. nicht spezifisch durch den Islam) streitet?
Sind diese Menschen für sie "fast zwingend nationalistisch bis offen rassistisch und damit Menschenrechtsverletzend"? Das klingt doch etwas zu simpel und vorbeigedacht, oder?
"Genau das scheint Herr Schuenemann leider ebensowenig verstanden zu haben wie Sie."
Wie meinen sie das? Bezüglich Salafisten oder Muslimen? Vielleicht habt ihr euch beide einfach misverstanden. I.e. vielleicht meinte Andreas Salafisten (um die es in diesem Beitrag ja geht).
Zum Thema: Bezüglich Dummheit, so denke ich, stehen Herr Schuenemann und seine Berater mit ihrem Katalog extremistischen religiösen Gruppen nicht nach. Über den Inhalt kann ich nur verzweifelt den Kopf schütteln.
Zudem, werden solche Grotesken einmal aktiviert, dann bleiben sie trivialerweise in der Maschinerie kleben und werden später für so manch andere Gruppe zweckentfremdet.
Best regards
Scharlie
Gast
Nachdem die Blockwarte 1945 mangels Häuser, die zerbombt waren, sich auflösen mussten, die Privatspitzel der Stasi nach der Wende untergetaucht sind kommt jetzt also der Schünemannwart. Bravo!
Seine Aufgaben können wir noch weiterentwickeln: Wer an Gewicht zunimmt muss ebenfalls gemeldet werden. Eines Tages ist der so dick, dass die Gesundheitskosten steigen. Wer dem Nachbarn hilft, gehört dem Finanzamt gemeldet, da er bestimmt ohne Rechnung arbeitet. Hunde ohne Hundemarke ... oh weh.
Also Ihr Niedersachsen: Schön alles dem Schünemann erzählen. Bald hat er viel Zeit: Ein Minister, der das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit einschränkt, gehört entlassen.
D.J.
Gast
@Observer,
"Es ist an der Zeit, dem Schünemann mal sein braunes Gedankengut aus dem Kopf zu schütteln."
Machen Sie sich bitte mal die Mühe, Schünemanns Katalog in seiner Gänze durchzulesen, bevor Sie hier Ihre dümmlichen Antifa-Phrasen abzusondern.
shahida
Gast
ich verstehe nicht wieso irgendwelche leute kommen und über salafisten oder keine ahnung was reden, was es gar nicht gibt. geht schlagt denn quran auf und LIEST dann wisst ihr was islam wirklich IST.
Birne
Gast
Da werden Behörden und sttatliche Einrichtungen ermuntert, Mitbürger auszuspähen. Was unterscheidet dann bitteschön die BRD von der damaligen DDR ?
lapsang
Gast
Andreas: Nein, wer was gegen "den Islam" hat ist erstmal nur Islamfeindlich. Antiislamismus der momentan salonfähige Antisemitismus. Die Argumente für einen solchen sind fast zwingend nationalistisch bis offen rassistisch und damit menschenrechtsverletzend. Dass dasselbe auf bestimmte Angehörige verschiedener Migrant_innengruppen auch zutrifft ist für manche scheinbar ein Freischein für die eigene Menschenfeindlichkeit.
Genau das scheint Herr Schuenemann leider ebensowenig verstanden zu haben wie Sie.
Selim
Gast
@andreas: Deshalb wird das, was der Herr fabriziert natürlich besser bzw. richtig!?
Danke für die Erleuchtung, denn was würden wir ohne die zu Unrecht nazifizierten machen?
Thomas
Gast
Ein muslimischer Mitbürger, der nicht unter Verdacht geraten will, sollte demnach dafür sorgen, dass er eher übergewichtig bleibt oder besser zu- als abnimmt. Er sollte über Jahre das Gleiche tragen, das Gleiche essen und niemals mit Sport anfangen, selbst wenn es der Arzt ihm rät. Er sollte sich für keine Religion interessieren, denn alle Religionen beschäftigen sich mit dem Tod.
Ein unverdächtiger muslimischer Mitarbeiter sollte selbst im Kapitalismus kein ausgeprägtes wirtschaftliches Interesse zeigen, keine Erbschaften annehmen und vor allem kein Lotto spielen.
Was für ein bedauernswerter Mitbürger, der von staatlicher Seite derart gemaßregelt wird, nur damit kein Terrorismusverdacht auf ihn fällt.
Listen für Politiker mit den 30 Merkmalen gefährlicher Einfalt sind in Anbetracht solcher Plattheiten aus einem Ministerium wohl dringender.
Observer
Gast
Es ist an der Zeit, dem Schünemann mal sein braunes Gedankengut aus dem Kopf zu schütteln. Erst seine integrationsfeindliche Abschiebepraxis, bei der es keinerlei Ermessen gibt, und jetzt das.
Der Mann fordert die Bürger unverblümt auf, ihre muslimischen Mitbürger systematisch zu überwachen, zu observieren und ggf. zu denunzieren. Und wenn ein vermuteter Salafist nicht ins Raster passt? Kein Problem; Dann denkt man sich einfach weitere Kriterien aus. Hurra, jetzt sind wir alle Hilfspolizisten.
Was kommt als nächstes von Schünemann? Gelbe Halbmondabzeichen, deutlich sichtbar an der Oberbekleidung zu tragen? Internierungslager?
Der Mann ist wohl nicht ganz bei Trost.
Observer
Gast
Es ist an der Zeit, dem Schünemann mal sein braunes Gedankengut aus dem Kopf zu schütteln. Erst seine integrationsfeindliche Abschiebepraxis, bei der es keinerlei Ermessen gibt, und jetzt das.
Der Mann fordert die Bürger unverblümt auf, ihre muslimischen Mitbürger systematisch zu überwachen, zu observieren und ggf. zu denunzieren. Und wenn ein vermuteter Salafist nicht ins Raster passt? Kein Problem; Dann denkt man sich einfach weitere Kriterien aus. Hurra, jetzt sind wir alle Hilfspolizisten.
Was kommt als nächstes von Schünemann? Gelbe Halbmondabzeichen, deutlich sichtbar an der Oberbekleidung zu tragen? Internierungslager?
Der Mann ist wohl nicht ganz bei Trost.
andreas
Gast
Wer was gegen den Islam hat ist ein NAZI
Wer die deutsche Fahne schwingt ist ein NAZI
Wer Springerstiefel trägt ist ein NAZI
Wer bestimmte Klammottenlabel trägt ist ein NAZI
Wer bewußt Glatze hat ist ein NAZI
Wer ganz geren Deutscher ist ist ein NAZI
...das könnte noch Stundenlang so weiter gehen...
merkt die TAZ dann nun endlich das so ein Quatsch den der Innenminister da macht genau das Gleiche ist was hier seit Jahren bei der TAZ abläuft ?!
Ihr beschwert euch über Dinge die ihr seit Jahren bis zum erbrechen immer wieder selbst aufglegt.