Schily schiebt ins Kosovo ab

BERLIN dpa ■ Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat seine Länderkollegen aufgefordert, die Angehörigen ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo rascher zurückzuschicken. Die bisherige Bilanz sei „mehr als unbefriedigend“. „Angesichts einer Zahl von etwa 33.000 ausreisepflichtigen Minderheitenangehörigen aus dem Kosovo appelliere ich an Sie, alles dafür zu tun, um künftige Rückführungen erfolgreich zu gestalten“, schreibt Schily. Wegen der nach dem Krieg unsicheren Lage im Kosovo durften Minderheiten wie Sinti und Roma zunächst hierbleiben. Schily verwies auf eine am 31. März 2003 getroffene Vereinbarung mit der Übergangsverwaltung Unmik. Von Mai bis Oktober seien von deutscher Seite lediglich 96 Kosovo-Flüchtlinge zurückgebracht worden. „Setzt sich dieser Rückführungsprozess unverändert fort, würde Deutschland das für das erste Jahr vereinbarte Rückführungskontingent von 1.000 Personen nicht mal ansatzweise erreichen.“ Unmik habe vorgetragen, eine verbesserte Kommunikation könnte die Ablehnungsquote reduzieren. Schily bat die Länderminister, dafür zu sorgen, in ihrem Zuständigkeitsbereich die vereinbarten Regelungen umzusetzen.