Scharon bleibt hart

Israels Regierungschef will am Rückzugsplan aus dem Gaza-Streifen festhalten – und droht Arafat mit Tötung

JERUSALEM ap/afp ■ Der israelische Regierungschef Ariel Scharon hat Palästinenserpräsident Jassir Arafat unverhohlen mit der Tötung gedroht. So wie Israel einen „geeigneten Moment und die günstige Gelegenheit“ abgewartet habe, um sich „um die Hamas-Führer zu kümmern“, werde es auch mit dem Palästinenserpräsidenten verfahren, sagte Scharon am Mittwoch im israelischen Rundfunk. Auf die Frage, ob Arafat das gleiche Schicksal drohe wie Scheich Ahmed Jassin und Abdel Asis Rantisi, die Israel im Frühjahr gezielt getötet hatte, sagte Scharon: „Jeder bekommt, was er verdient.“ Scharon hat bereits mehrmals damit gedroht, Arafat aus den Palästinensergebieten zu vertreiben oder ihn töten zu lassen.

Unterdessen haben jüdische Siedler eine Klage beim Obersten Gerichtshof gegen den geplanten Rückzug aus dem Gaza-Streifen eingereicht. Die Gegner des Plans von Ministerpräsident Scharon machten geltend, dass die angekündigten Vorschüsse auf Entschädigungszahlungen für Siedler illegal seien. Die Regierung könne ohne entsprechende gesetzliche Grundlage nicht einfach öffentliche Gelder als Vorschuss ausgeben. Insgesamt soll jede Siedlerfamilie mit umgerechnet bis zu 400.000 Euro für die Aufgabe ihres Eigentums entschädigt werden. Davon sollen sie rund ein Drittel als Vorschuss erhalten.

Regierungschef Scharon bekräftigte auf einer Parteiversammlung seines Likud-Blocks, dass er ungeachtet des Widerstands am Rückzug aus dem Gaza-Streifen festhalten wolle. Den Plan zur Aufgabe der Siedlungen im Gaza-Streifen und vier kleiner Exklaven im Westjordanland werde er bis Anfang November dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Auf der Versammlung wurde er von Rückzugsgegnern minutenlang ausgebuht.