Sanktionen gegen Sudan

BERLIN taz ■ Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller (Grüne), spricht sich dafür aus, dass die EU notfalls im Alleingang Sanktionen gegen die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen im sudanesischen Darfur verhängt. Dies gelte dann, wenn der UN-Sicherheitsrat bei seinen laufenden Beratungen zu Sudan Sanktionen nicht beschließe. „Nachdem jetzt der Bericht der UN-Untersuchungskommission zu Darfur über die Menschenrechtsverletzungen vorliegt und in einer an Kofi Annan übergebenen Liste klar Verantwortliche benannt wurden, sollte man gezielte Sanktionen verhängen – Einreiseverbote, Einfrieren von Guthaben“, sagte Müller zur taz. Seitens der EU von einer „Normalisierung der Beziehungen“ zu sprechen, sei „ein völlig falsches Signal“.

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