■ SPD/Blauhelme: Keine Kursänderung
Bonn (dpa) – SPD-Sprecherin Sonntag widersprach Berichten, nach denen die Parteiführung eine Kursänderung in der Frage der deutschen Beteiligung an bewaffneten UNO-Einsätzen beschlossen habe. Das SPD-Präsidium habe am Montag lediglich die geltende Beschlußlage erörtert und interpretiert, sagte sie gestern. Keinesfalls habe das SPD-Präsidium Zustimmung zur deutschen Beteiligung an Kampfeinsätzen oder für „UNO-Einsätze ohne Vorbehalt“ signalisiert. Auch Beschlüsse seien nicht gefaßt worden.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
