: SPD zieht Atompapier zurück
■ Konsensgespräche im Atomdissens
Berlin (dpa/taz) – Die Position zur Atomkraft unterscheidet Regierung und Opposition in Bonn auch weiterhin. Bei den Gesprächen zum Energiekonsens am Donnerstag nachmittag hat es keine Annäherung der Standpunkte gegeben. Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) sprach von einer schwierigen Phase, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Müller bezeichnete die Gespräche als festgefahren, Hessens Umweltminister Joschka Fischer war skeptisch, ob die Verhandlungen noch Sinn hätten.
Die sozialdemokratische Verhandlungsdelegation hatte vor der Energiekonsenssitzung in einem Schnelldurchgang dafür gesorgt, daß eine Vorlage aus dem Kieler Sozialministerium zurückgezogen wurde. Nach dem Vorschlag sollten in Deutschland Atommeiler mindestens noch bis 2014 am Netz sein können (taz von gestern). Das wäre der Aufhebung des Nürnberger Parteitagsbeschlusses gleichgekommen, der den Ausstieg aus der Atomkraft binnen zehn Jahren vorsieht. Müller erklärte der taz, am Donnerstag sei klargestellt worden, daß „das Papier aus Schleswig-Holstein nicht läuft“. Die Gespräche sollen erst am 30. Juni fortgesetzt werden. Dann geht es wieder um die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und das Energiesparen. ten
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