SPD sieht sich in Sparkurs bestätigt

Die SPD sieht sich nach den jüngsten Umfrageerfolgen in ihrem Sparkurs bestätigt. „Die Leute honorieren offensichtlich, dass wir zu unseren Reformen stehen und nicht wackeln“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, der taz. Die Sozialdemokraten, Mitte August in einer Forsa-Umfrage auf 17 Prozent abgestürzt, kommen in einer aktuellen Studie des Meinungsforschungsinstituts Emnid auf 24 Prozent. Damit liegen sie zwar noch fast 6 Prozentpunkte unter ihrem Wahlergebnis von 2001. Der Abstand zur CDU aber, zwischenzeitlich 13 Prozentpunkte, hat sich auf 3 verringert. Das seit Monaten laufende Volksbegehren zur Abwahl des Senats, für dessen erste Stufe 50.000 Unterschriften nötig sind, münzt Gaebler um: „50.000 sind eigentlich ein Witz angesichts des Ausmaßes unseres Reformprogramms. Die müssten in einem Monat zusammenkommen.“ Dass das unter 3,4 Millionen Bürgern nicht so ist, zeigt für Gaebler, dass die SPD auf dem richtigen Weg ist. TAZ