SPD plant Energie-AG

VERSORGUNG Gegen die Regierungspläne wollen die Sozialdemokraten ein eigenes Konzept entwickeln

BERLIN taz | Die SPD will zum Bundesparteitag 2011 ein neues Energiekonzept erarbeiten und ökologische Themen wie Energieeffizienz und erneuerbare Energien in den Vordergrund rücken. Hierfür hat die Partei eine Kommission eingerichtet, die sich Anfang September in Berlin konstituiert und aus rund 30 Teilnehmern aus Politik, Umweltverbänden, Wirtschaft und Gewerkschaften besteht.

Im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit stehen neben Energieeffizienz und erneuerbaren Energien auch Fragen nach einer Dezentralisierung der Versorgung. Zudem will die SPD den in der Vergangenheit immer wieder aufgetretenen Widerspruch zwischen traditionell-industrieller Verankerung und ökologischerer Ausrichtung in der Energiepolitik auflösen. Erst vor kurzem hatte Parteichef Sigmar Gabriel im Interview mit der taz gesagt, es reiche für die SPD nicht aus, „nur auf einen ‚Green New Deal‘ zu setzen“, und sich damit von den Grünen abgesetzt.

Die neue Initiative deutet nun darauf hin, dass die SPD wieder ökologischer werden will. In der Partei wird der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel federführend sein. Er sagte der taz, „das Thema erneuerbare Energien“ werde „noch stärkeres Gewicht erlangen“, die SPD solle mit der Kommission „fortschrittlicher“ werden.

Die Bundesregierung streitet momentan heftig über eine Verlängerung der Restlaufzeiten von Atomkraftwerken und will im September ein eigenes Energiekonzept präsentieren. GOR