: SPD in transrapider Verwirrung
■ Sozialdemokraten schwören: Das Ja zum Transrapid ist eigentlich ein Nein
Hamburg (taz) – Transrapid mit der SPD? Von Hamburg nach Berlin? Um Gottes willen, wir doch nicht! Einen Tag nach der Zustimmung der meisten sozialdemokratisch regierten Bundesländer zum Magnetbahn-Planungsgesetz übten sich SPD-Politiker aller Parteilager gestern im kollektiven Fallrückzieher. Das Ja im Vermittlungsausschuß, so verlautbarte Transrapid-Fan Henning Voscherau, dürfe nicht zu hoch bewertet werden. „Für den Fall eines SPD- Wahlsiegs oder einer rot-grünen Bundesregierung“, so der Hamburger Bürgermeister, halte er es für „sehr wahrscheinlich“, daß die Strecke Hamburg–Berlin nicht gebaut werde. Trotz dieser für ihn äußerst unerfreulichen Perspektive werde er bis zum 16. Oktober für eine Mehrheit des Scharping-Teams kämpfen.
Peter Struck, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte, wie er im Falle eines Wahlsiegs mit dem Milliardenprojekt umzugehen gedenke: „Am 16. Oktober wird aufgeräumt.“ Strucks Abgeordnetenriege hatte sich gegen das Planungsgesetz ausgesprochen. Niedersachsens Ministerpräsident Gerd Schröder, in Scharpings Schattenkabinett für Verkehr zuständig, war gestern nicht zu erreichen. Statt dessen verfaxte seine Pressestelle zum freundlichen Gebrauch ein Interview, daß Schröder bereits am Mittwoch gegeben hatte: „Daß eine Transrapidstrecke in Deutschland jemals realisiert wird, halte ich für völlig ausgeschlossen.“ Unabhängig vom Wahlausgang. Alles verstanden? Nein? Dann hilft nur noch Rudi, dessen rheinland-pfälzische Landesregierung dem Gesetz zugestimmt hat: Er halte den Transrapid „für nicht besonders wichtig“. Uli Exner
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