SPD in Niedersachsen: Ein rotes Ufo in einer dunklen Welt
Die Partei sucht nicht nur einen neuen Landesvorsitzenden, sie sucht auch ihre Basis: Auf zehn Regionalkonferenzen im Land präsentieren die drei Kandidaten.
Die Kandidaten: Stefan Schostok, Monika Griefahn und Olaf Lies (v.l.n.r). Bild: dpa
Und wer sagt denn, dass es nicht so anfangen kann, wenn Geschichte gemacht wird? So, und an diesem bestenfalls unscheinbaren Ort? Doch, so könnte es beginnen, in Laatzen, in der Aula des Erich Kästner-Schulzentrums, ein wohlmeinendes Gebäude, das aber doch ein wenig mufft, nach zu nass aufgewischten Dielen, ein wenig nach Kreidestaub, nach Schule.
Und klar fehlts an Sauerstoff in einem Raum, der für 400 angelegt ist, der sich schlecht lüften lässt, wenn fast 700 kommen: Es ist Montagabend. Und hier, in Laatzen beginnt die erste von zehn Regionalkonferenzen der Niedersachsen-SPD. Bei denen gehts darum, den neuen Landesvorsitzenden zu bestimmen, oder genauer: zu designieren, auf dass der Parteitag am 29. Mai ihn wähle. Das ist ein mühevoller Weg. Keiner der Glamour entfaltet. Aber sollte er das?
Manche kommen aus Hildesheim, manche aus Hameln, der Unterbezirk Schaumburg ist auch eingeladen. "Ich kannte", wird Stefan Schostok später sagen, "gerade mal ein Viertel." Schostok ist hannoverscher Bezirksvorsitzender, der Abend wird als Heimspiel gewertet werden. Von 616 Stimmberechtigten voten 453 für ihn. Manche sind frühzeitig angereist, weil Laatzen - da warst du ja noch nie, - ob du da so auf Anhieb den Weg zum Erich Kästner-Schulzentrum findest? Draußen werkeln zwei Junggenossen noch an einem SPD-Würfel herum, während die ersten BesucherInnen anrücken: Als sie die rote Plane über die Gerüststangen-Konstruktion zerren, löst sich ein Träger und fällt, au scheiße! dem einen Juso auf den Fuß. Aber am Ende gibt das Material nach, die Falten des Parteilogos glätten sich. Angestrahlt stehts nun vorm Eingang, wie ein frisch gelandetes kubisches Ufo in Rot, und drum herum nur Dunkel. Ein Zeichen der Hoffnung? Das täte so not. Die letzten Wahlen waren desaströs und die Zahl der Mitglieder, nun, sie bewegt sich wenigstens nicht mehr im freien Fall, aber 66.803 GenossInnen - das heißt: es gibt rund 6.000 CDUler mehr.
Die Menge strömt. Die Stühle werden knapp. Es bilden sich Trauben um die drei, die es wissen wollen: Blitzlicht, Monika Griefahn zwischen Schostok und Olaf Lies aus Sande in Ostfriesland, mit 42 der jüngste, aber Generationswechsel ist nicht das Thema. Garrelt Duin ist ja ein Jahr jünger, dass er sich vom Landesvorsitz zurückzieht hat mit seinem Alter wenig zu tun. Dem Einstieg in seinen Abgang bleibt er fern. Die Verpflichtungen in Berlin, am Dienstag tritt der FC Bundestag zum Benefiz-Hallenfußballturnier an, und "grundsätzlich ist er da schon aktiv", sagt der Referent der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag.
"Ich begrüße Euch und Sie", brüllt Duins Fraktionskollege Matthias Miersch ins Mikro, wie ein Radioreporter der gerade live berichtet, wie Hannover 96 das entscheidende Tor gegen den Abstieg erzielt, "die SPD lebt!", schreit Miersch, "und! sie! pulsiert!" Dann erreicht ihn die Bitte, das Mikro leiser zu stellen.
Der Bürgermeister heißt Wolfgang Prinz und spricht ein Grußwort. Er nennt Laatzen "unsere schöne Stadt Laatzen", vielleicht weil ers muss. Laatzen wurde 1259 erstmals erwähnt, warum, das lässt sich schwer sagen. In Wirklichkeit ist Laatzen das größte Projekt, das die Neue Heimat Wohnungsbaugesellschaft 1969 begann - und sagt viel über die Ästhetik einer damals streng dogmatischen Partei, die mächtig war, gleichbedeutend mit der Macht in Niedersachsen: Im Osten nennt man das Plattenbausiedlung. Immerhin: "Wir konnten hier bei den letzten Kommunalwahlen unsere absolute Mehrheit ausbauen", sagt Prinz.
Dogmatisch meint: Auf einer Lehre basierend, die als Wahrheit gilt. Die zu erkennen ist traditionell Sache des Parteivorstandes, namentlich des Vorsitzenden, gestützt auf den Parteitag, der sie beschließt. Und distribuiert durch die Bezirke und Unterbezirke bis hin zum Ortsverein, wo sich die Mitglieder bei Bier und Stumpen Gedanken machen konnten, ob sie das alles verstehen. Es gab da Veränderungen, Tauwetterperioden, vor allem in Oppositionszeiten - bis Gerd Schröder kam und er verkündete die neue Mitte. Und damit basta.
Doch jetzt ist Krise, die tiefste Krise der SPD seit 1945. Und die Partei will, so scheints, ernst machen mit dem Kulturwandel. Sie sucht ihre Basis. Sie macht sich auf den Weg zu ihr. In Niedersachsen arbeiten Foren an Themen. Und sie sind offen auch für Nichtmitglieder. Und ja, es ist hoch und heilig versprochen, dass deren Ergebnisse das künftige Programm prägen: Einen solchen Schwur zu brechen - das wäre politischer Selbstmord. Genau wie undenkbar scheint, die Ergebnisse der Regionalkonferenzen zu missachten.
Die "Richtlinie zur Durchführung der Mitgliederbeteiligung" lautet in Auszügen:
1. Alle Parteimitglieder werden […] eingeladen und können auch an jenen Veranstaltungen teilnehmen, die nicht in ihrem Bezirk/Region/Unterbezirk stattfinden.
2. Die KandidatInnen stellen sich […] in alphabetischer Reihenfolge vor.
3. Zum Ende der Veranstaltungen wird […] ein Meinungsbild unter den anwesenden SPD-Mitgliedern herbeigeführt.
4. Jedes Mitglied kann seine Stimme nur auf einer Veranstaltung abgeben. […]
6. Das Ergebnis aller Veranstaltungen wird […] bei der Nominierung eines/einer Landesvorsitzenden berücksichtigt.
7. Die Delegierten des Landesparteitages wählen am 29. Mai den/die Landesvorsitzende/n.
Das ist, spätestens seit Laatzen, allen Beteiligten klar. Allein durch die Masse. Denn, logisch, Michael Rüter, der Landesgeschäftsführer ist ein Fuchs, der lässt so etwas nicht in einer Riesenhalle steigen, wo sich die Masse verloren fühlen müssten. Aber mit 700 plus - nicht im Traum, die Mitarbeiter der Geschäftsstelle in Hannover haben Glanz in den Augen, und da kommt auch Wolfgang Jüttner und strahlt und sieht gelöst aus, so kennt man ihn gar nicht: Die Basis ist da, wo war sie nur im Wahlkampf, sie will etwas zu sagen haben. "Das war", sagt später eine junge Genossin, "das erste Mal, dass ich in einer Parteiveranstaltung so ein Gänsehautgefühl hatte."
"Es dürfte so sein", wird Lies, der 97 Stimmen bekommt, am nächsten Tag sagen, "dass ich im Nordwesten mehr Stimmen bekomme, und Monika, die ja bekannter ist als wir, vielleicht in Braunschweig oder im Norden Vorteile hat", deshalb mache man das ja "nicht mit einer Veranstaltung in Hannover, sondern mit neun Konferenzen in ganz Niedersachsen: Wir suchen auch eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden fürs ganze Land." Griefahn haben 66 GenossInnen gewählt. Sie vermutet, dass es "in Anführungszeichen zu inhaltlich" geblieben sei. "Es geht doch um die Frage, was bedeutet es, dass wir diese oder jene Person an die Spitze des Landesverbands setzen."
Wo sie recht hat, hat sie recht: In Laatzen konkurrieren drei Rhetorikmodelle. Das heißt: das jeweilige Ethos und wie es sich im Auftritt vermittelt. Inhaltliche Unterschiede? Klar, Lies sagt, dass er die Ämter vom Landesvorsitzenden und Bezirksvorsitzenden voneinander getrennt wünscht, das kann Schostok natürlich nicht gut fordern, "das war kein Angriff gegen ihn", versichert Lies tags drauf. Und zudem werden die drei, die an die Spitze wollen, als eher links bis stramm links gehandelt, auch wenn Griefahn beteuert, sie sehe sich "gar nicht so in einer Ecke drin". Aber das ändert nichts daran, dass es in der SPD aus der Mode gekommen ist, die Mitte für sich zu reklamieren, auch sie vermeidet den Begriff: Die gesellschaftlichen Zentrifugalkräfte bekommen längst alle WählerInnen zu spüren, überall drohen Abgründe, Schuldenfallen. Da scheint es fast kühn, dass sie überhaupt erwähnt, dass sie in Niedersachsen schon mal Ministerin war, mit 36 Jahren: Dass sie Greenpeace-Mitgründerin und für den Alternativen Nobelpreis aktiv ist, selbst dass sie elf Jahre im Bundestag saß und vorher im Landtag, all das ist ihr viel wichtiger. "Attraktiv" ist ihre Vokabel um Partei und auseinanderdriftende Gesellschaft ins Verhältnis zu bringen, und physikalisch ist das ein stimmiges Bild, anziehend, aber vielleicht doch zu technisch.
Lies setzt auf die Aufwertung von Schimpfworten: "Die Sozialdemokraten müssen wieder die Kümmerer vor Ort werden", ein raffinierter Ansatz, bei Wowi in Berlin hat das mal gut funktioniert. Aber dafür muss es noch persönlicher klingen. Da ist Schostok im Vorteil, der weniger elegant, aber eben genauso spricht, wie man sich vorstellt, dass ein Sozialpädagoge spricht, der er ja ist: Noch vor Beginn der Vorstellungsrunde, winkt der 44-Jährige, die rechte Hand angewinkelt vorm Bauch, schüchtern ins Publikum, ein ungelenkes Kinderwinken. Knuffig.
Die Frage nach der Parteikultur wird gestellt. Sehr zurecht. Denn sicher gibt die Laatzener Regionalkonferenz schon eine Antwort, und natürlich lautet die: Ja, wir wollen die Mitbestimmung. Aber: Noch ist der Weg nicht zu Ende. Noch steuert eine "Richtlinie zur Durchführung der Mitgliederbeteiligung" den Testlauf Basisdemokratie, ein ersatzministerieller Erlass in reinstem Bonzokratisch. Und selbst die Euphorisierten plagen am Ende auf dem Heimweg noch Zweifel: "Wenn die das nachher beim Parteitag nicht berücksichtigen", die Ergebnisse, "dann, dann…", erfolglose Suche nach dem passenden Wort, " - aber das können die nicht." Der Vertrauensverlust lässt sich in Mitgliederzahlen fassen und in Wahlergebnisse. Hier aber ist er greifbar. Und es kann sein: Die Partei hat sich in Laatzen auf einen Weg gemacht, der ihn, nein, nicht ungesehen zu machen vermag. Der aber doch ein bisschen neue Glaubwürdigkeit verheißt. Mit einem Landesvorsitzenden, der zugleich die breiteste Basis aller Zeiten haben wird. Und die zerbrechlichste.
