: SPD auf eigener Somalia-Recherche
■ Keine Teilnahme an Ministeriums-Tour / Rühe befremdet
Bonn (dpa/taz) –Die SPD will nicht mit Reisegruppen des Bundesverteidigungsministeriums nach Somalia reisen. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Heistermann, teilte den Mitgliedern der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen mit: „Ich möchte Euch darüber unterrichten, daß wir mit der Fraktionsführung vereinbart haben, daß sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen an keiner Reise (nach Somalia) beteiligen, die durch das Bundesministerium der Verteidigung durchgeführt wird.“
Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) zeigt sich darüber befremdet. Die SPD solle die Entscheidung doch rasch revidieren und am 22. August zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Bernd Wilz (CDU), dem Wehrbeauftragten Alfred Biehle und Abgeordneten der anderen Bundestagsfraktionen mitfliegen. Heistermann erklärte, SPD-Abgeordnete wollten an der Reise des Verteidigungsministeriums nicht als „Staffage“ teilnehmen. Außen- und verteidigungspolitische Experten würden möglichst noch im August nach Belet Huen fliegen, um sich vor Ort ein Bild von der tatsächliche Situation zu machen.
Wilz reist für Rühe, der aus Termingründen seinen zweiten Besuch in der somalischen Wüstenstadt auf den Spätherbst oder auf die Vorweihnachtszeit verschoben hat. Rühe betonte, wichtig sei in jedem Falle, daß auch hochrangige Vertreter der SPD sich so schnell wie möglich selbst in Belet Huen umfassend informieren „und dadurch ihre immer wieder geäußerte Solidarität mit den Bundeswehrsoldaten in Somalia unter Beweis stellen“.
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