SPD-Spitze will Jubel-Parteitag

BERLIN rtr/taz ■ Die SPD-Spitze will den Sonderparteitag am 1. Juni zu einem Votum über Bundeskanzler Schröder und seine geplanten Sozialreformen machen. Von der Parteilinken verlangte Änderungen an ihrem Konzept lehnte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gestern ab: „Es geht um das Gesamtkonzept und nicht um Teppichhandel.“ Details könnten im Gesetzgebungsverfahren geändert werden. Automatisch sei die Abstimmung auf dem Parteitag über das Reformkonzept auch ein Votum über Schröder. Die SPD-Linke forderte die Parteiführung zu Kompromissbereitschaft auf. Andernfalls werde die Partei Schaden nehmen. Die Initiatoren eines Mitgliederbegehrens hielten an ihrem Vorhaben fest. Die SPD-Spitze verkenne weiter den Unmut der Basis, hieß es.

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