: SPD-Rücktritt?
■ Löcher im niedersächsischen Kultusetat
Hannover „Wir haben uns jahrelang über Milliarden hinweggelogen“, sagt der niedersächsische Kultussminister. Bis zur Wahl spielten sich Sozialdemokraten und Grüne publikumswirksam Reformprojekte vor allem aus dem Kultusressort zu. Das Stück um ein Zwei-Milliarden-Mark-Finanzloch setzte die nun allein inszenierende SPD erst nach dem 13. März auf den Spielplan. Die Kabinettsklausur zum Haushalt 1995 kann sich nun zur SPD-Tragödie entwickeln, an deren Ende der Abgang von Wernstedt stehen könnte.
Die Probleme im Kultusbereich bringen rund 100.000 Kinder mit sich, die bis 1998 zusätzlich auf Niedersachsens Schulbänken sitzen werden. Soll die Unterrichtsversorgung zumindest auf dem jetzigen Stand gesichert werden, müßten alle freiwerdenden Lehrerstellen wiederbesetzt und zusätzlich 7.500 neue Stellen geschaffen werden. Selbst Schulpolitiker halten das wegen der Finanzmisere für unmöglich. Der Finanzminister scheint gleichzeitig entschlossen, hart zu bleiben. In der Umgebung Wernstedts wird so auch ein Rücktritt des Ministers nicht mehr ausgeschlossen. dpa
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