SPD-Kandidat zeigt Gnade

Einen Hamburger Sonderweg bei der Abschiebung von Flüchtlingen aus Afghanistan lehnt SPD-Spitzenkandidat Thomas Mirow ab. „Eine vorzeitige Rückführung von Afghanen kommt für Sozialdemokraten nicht in Betracht“, erklärte Mirow jetzt gegenüber dem Hamburger Arbeitskreis Asyl. Abschiebungen seien nur „nach der genauen Überprüfung der Sicherheitslage in den Herkunftsländern und im Einklang mit entsprechenden Beschlüssen der Innenministerkonferenz vorzunehmen“.

Innensenator Dirk Nockemann (Offensive) will ab Frühjahr mit der Abschiebung zumindest allein stehender Männer beginnen. In einer Protokollnotiz der Innenministerkonferenz behält sich Hamburg dies als einziges Bundesland vor. Die anderen Länder wollen im Juli erneut über einen Abschiebebeginn nach Afghanistan beraten. Mirow betonte, für die SPD sei generell für Flüchtlingsfamilien mit Kindern ein Bleiberecht nach drei Jahren „denkbar“. WEI