SOZIALISTISCHER REGIERUNGSCHEF: Zapatero löst spanisches Parlament auf

MADRID | Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat das Parlament aufgelöst und für den 20. November vorgezogene Wahlen angesetzt. Der sozialistische Regierungschef unterzeichnete auf einer Sondersitzung des Kabinetts das entsprechende Dekret und unterrichtete König Juan Carlos.

Vor den Wahlen seien keine weiteren Sparmaßnahmen geplant, sagte Zapatero. Er sei zuversichtlich, dass Spanien die Finanz- und Wirtschaftskrise bald überwinden werde. Der Regierungschef hatte bereits vor zwei Monaten seinen Entschluss bekannt gegeben, die für März 2012 vorgesehenen Wahlen aufgrund der Krise auf den 20. November dieses Jahres vorzuziehen. Der seit 2004 regierende Ministerpräsident wird nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Die konservative Volkspartei (PP) steht nach einer Umfrage vor einem historischen Wahlsieg. Laut El Periódico de Catalunya kann die PP mit ihrem Parteichef Mariano Rajoy nicht nur auf eine absolute Mehrheit, sondern auch auf ein noch besseres Ergebnis als beim Rekordgewinn im Jahr 2000 hoffen: 46,1 Prozent wollen für sie stimmen. (dpa)