: SFOR soll dableiben
■ Nato-Verteidigungsminister verhandeln über weitere Militärintervention in Bosnien
Bonn (taz) – „Nicht für vorstellbar“ hielt Verteidigungsminister Rühe vor genau einem Jahr eine Nachfolgeoperation ausländischer Militärs in Bosnien über 1998 hinaus. Inzwischen ist sein Vorstellungsvermögen offenbar gewachsen. „Die Rückkehr des Krieges zu verhindern ist eine Daueraufgabe im Interesse Jugoslawiens, aber auch im Interesse der Nato“, erklärte Rühe vor dem informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das heute und morgen in Maastricht stattfindet.
Auf der Tagesordnung stehen Beratungen über die Lage in Bosnien. Das Bündnis werde „doch nicht hinnehmen können, daß mit dem Abzug der Truppen der Krieg wieder losgeht“. Der Minister hält es derzeit allerdings für „verfrüht“, über Einzelheiten „zu spekulieren“, wie die Fragen nach einer künftigen Beteiligung der USA oder ob ausländische Truppen eventuell nach Ablauf des SFOR- Mandats nur außerhalb Bosniens stationiert werden. Rühe betonte: „Es bleibt eine Angelegenheit der Allianz.“ Die Weichen für eine positive Entwicklung müßten jetzt gestellt werden. Die Nato gehe derzeit viel energischer als vorher gegen illegale Bewaffnung der Geheimpolizei vor.
Nach Auffassung der SPD soll die Bosnien-Friedenstruppe auch nach Ablauf des SFOR-Mandats im Juli 1998 im Land bleiben. Rudolf Scharping sagte gestern, auch der Einsatz der beteiligten deutschen Truppen solle verlängert werden. Er sei erfreut, daß es auch aus den USA erste Signale in diese Richtung gebe. Bettina Gaus
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