blattschluss nrw?: Rüttgers und die Medientage

Rot-Grün sorgte sich um die Medienflaute in NRW. Aus und vorbei. Jetzt ist Schwarz-Gelb am Zug. Anmerkungen von taz-Medienredakteur Steffen Grimberg

Alles neu macht der Mai. Neue Regierung, neue Köpfe – aber auch neue Medienpolitik? Jürgen Rüttgers, soviel ist sicher, wird das Medienforum NRW 2005 nicht mehr absagen. Auch wenn seine Partei gerne auf der zu großen, zu wenig fokussierten, zu ergebnislosen, wahrscheinlich auch zu teuren Veranstaltung herumgehackt hat. Aber das Ganze steigt schon Anfang Juli. Und es wäre ja auch mal schön, wenn der einst tatsächlich renommierten Fachveranstaltung durch eine große (medien-)politische Ansage etwas mehr Leben eingehaucht würde.

Für Rüttgers ist das Chance und Risiko zugleich: Gelingt der Auftritt, setzt er sich zumindest vom Duo Steinbrück-Meckel ab, die nicht nur bei ihren letzten Medienforums-Auftritten eher wie ein uninspiriertes Wohungsauflösungskommando in Sachen Medien daherkamen.

Hier kann der designierte Ministerpräsident ja bei seinem Münchner Parteischwager in die Lehre gehen. Edmund Stoiber (CSU) schafft es schließlich auch, trotz hölzerner Performance, „seine“ Münchner Medientage für die großen medienpolitischen Setzungen zu missbrauchen. Bleibt das Risiko: Was, verdammt, soll Rüttgers denn sagen? Der Spielraum in NRW ist eng. RTL kriselt auf hohem Niveau, beim WDR wird man kaum über den Wahlsieg glücklich sein. Diverse Qualifizierungs-, Ausbildungs- und Selbstbeschäftigungsinstitutionen wurschteln im einstigen Medienmusterstandort vor sich hin.

Viel entscheidender ist dabei noch: Der mediale Sachverstand der neuen Macht an Rhein und Ruhr ist, höflich formuliert, übersichtlich. Die CDU bot bisher den knorzigen Recklinghäuser Lothar Hegemann als medienpolitischen Sprecher auf. Schlüssige Konzepte sind seine Stärke nicht gerade. Macht aber nichts: Hegemann gehört dem neuen Landtag nicht mehr an.

Bei der FDP sieht die Sache theoretisch schon etwas besser aus: Ihr medienpolitischer Kopf Stefan Grüll engagierte sich schon etwas spürbarer und ernst zu nehmender. Dummerweise kandidierte er am vergangenen Wahlsamstag auf einem eher rückwärtigen Listenplatz. Auch nicht drin im Parlament.

Christdemokrat Jürgen Rüttgers – allein zu Haus?