Rücktritte in der Piratenpartei: Vorstand halbiert
Der Richtungsstreit bei den Piraten eskaliert weiter. Wenige Wochen vor der Europawahl erklärten nun drei Vorstandsmitglieder ihren Rücktritt.
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BERLIN dpa | Die Piratenpartei steht vor einer neuen Zerreißprobe: Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands sind zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau.
„Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien“, schrieben sie in einer am Sonntagabend veröffentlichten Erklärung.
Die Partei muss nun einen außerordentlichen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird, wie eine Parteisprecherin am Montag auf Anfrage sagte.
Auslöser des jüngsten Streits war eine Oben-Ohne-Aktion zweier Frauen in Dresden Mitte Februar - ein provozierender Dank an die Alliierten für die Bombardierung Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Daran beteiligt hatte sich auch die Piraten-Kandidatin für die Europawahl, Anne Helm. Der innerparteiliche Streit über die Aktion eskalierte, die verschiedenen Kräfte stehen sich unversöhnlich gegenüber.
„Im Grunde genommen sind wir in einem großen Positionierungsstreit gelandet, wo sich die Partei hin entwickeln will“, sagte Parteisprecherin Anita Möllering. Die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder erklärten, sie könnten den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Die verbliebenen vier Vorstände führen die Partei kommissarisch, bis die Partei auf einem außerordentlichen Parteitag einen neuer Vorstand gewählt hat.
Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass die Piraten ihre Führungsriege weitgehend austauschen. Bereits nach der für sie enttäuschenden Bundestagswahl im Herbst hatten sich die meisten damaligen Vorstandsmitglieder verabschiedet. Mehrere prominente Piraten, darunter der Düsseldorfer Anwalt Udo Vetter und die ehemalige Berliner Spitzenkandidatin Cornelia Otto, traten aus der Partei aus.
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