Rote Heide dankt ab

Simonis erklärt ihren Abschied aus der Politik. Schleswig-Holsteins gescheiterte SPD-Ministerpräsidentin verzichtet auf Landtagsmandat und alle Ämter. Ihrer Partei wünscht sie den Willen, für die Werte der Sozialdemokratie zu kämpfen

Nur noch drei Schritte sind es, dann wird Heide Simonis im politischen Ruhestand sein. „Nach meiner fehlgeschlagenen Wahl zur Ministerpräsidentin habe ich für mich entschieden, keine politischen Ämter und Mandate mehr fortzuführen“, erklärte sie gestern in Kiel.

Zuvor hatte Schleswig-Holsteins SPD-Regierungschefin den Parteivorsitzenden Claus Möller und den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Lothar Hay, über ihre Entscheidung informiert. Am kommenden Montag will sie bei der Sitzung des Parteivorstandes ihren Rücktritt aus dem Führungsgremium der Bundes-SPD erklären, dem sie seit 1988 angehört. Zudem, so ihr Fahrplan, will sie auf dem Landesparteitag am 23. April den Verzicht auf ihr Landtagsmandat verkünden. Als Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl am 20. Februar hatte Simonis im Wahlkreis Kiel-Ost erneut das Direktmandat errungen.

Auf dem Parteitag wird die SPD aller Voraussicht nach eine große Koalition mit der CDU beschließen. Sollte diese bei der für den 27. April vorgesehenen Abstimmung im Landtag offiziell abgesegnet werden, wäre CDU-Spitzenkandidat Peter Harry Carstensen neuer Ministerpräsident im nördlichsten Bundesland. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Simonis und ihr rot-grünes Kabinett geschäftsführend im Amt.

Danach wird die 61-Jährige Polit-Pensionärin und Inhaberin eines doppelten Politik-Rekordes sein: Sie war dann die einzige Regierungschefin, die es bislang in der Bundesrepublik gab, und mit fast zwölf Jahren an der Spitze des Kabinetts wird sie die am längsten amtierende Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins gewesen sein.

Sie wünsche ihrer Partei den Kraft und den Willen, „weiter für die Werte und Ziele der Sozialdemokratie einzustehen und zu kämpfen“, gab Simonis ihrer SPD gestern mit auf den Weg, den diese als Juniorpartner der CDU einzuschlagen gedenkt.

Am 17. März hatte Simonis in vier Wahlgängen keine Mehrheit im Kieler Landtag errungen. Eine Enthaltung – vermutlich aus der eigenen Fraktion – führte zum Patt und verhinderte damit eine Premiere: eine von der Dänenpartei SSW tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung. Simonis hatte daraufhin auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

SPD und die um einen Sitz stärkere CDU basteln deshalb inzwischen an einer anderen Uraufführung im Land zwischen den Meeren: eine große Koalition. Sven-Michael Veit