: „Rot-Grün regiert, und keiner merkt es“
■ In Niedersachsen sucht die rot-grüne Koalition neuen Mut in Halbzeitfeiern
Ausgerechnet Niedersachsen, ein weites Land mit der angeblichen Provinzialität und Bodenständigkeit der Harzer und Heidjer, hat die erste funktionierende und inzwischen dienstälteste rot-grüne Regierung.
Mit einigem Aufwand, der an einen frühen Vorwahlkampf erinnert, würdigt die Koalition jetzt mehrere Wochen lang ihre Halbzeit. Daraus spricht die Sorge: Rot-Grün regiert, und keiner merkt es.
Rot-Grün steht unter hohem Erwartungsdruck und kommt nur mühsam voran. Seit dem Machtwechsel im Leineschloß von Hannover werden wieder Kindergärten gebaut; aber zu wenig, um die Wartelisten und Ablehnungen schnell spürbar zu verringern. An den Schulen unterrichten wieder mehr Lehrer und Lerhrerinnen; wegen steigender Schülerzahlen aber nicht genug.
Vieles hängt am fehlenden Geld. einen Schuldenstand von 40 Milliarden Mark haben SPD und Grüne übernommen. Einen eigenen Weg aus der Finanzmisere hat die Landesregierung noch nicht gefunden.
Dem ehemaligen Juso-Chef Schröder, inzwischen 48 Jahre alt, fehlt es nicht an Machtbewußtsein und politischem Instinkt. Zielstrebig sucht er die Nähe zur Wirtschaft, geht auch Konflikte ein. Das hat die Unternehmer, vor allem im breiten Mittelstand überrascht. Bei Bürgerinitiativen macht sich dagegen Enttäuschung breit. Die Anti- Atom-Gruppen lassen sich nur ungern mit dem Anrennen von Umweltministerin Griefahn gegen Bonner Weisungsrecht abspeisen. Und wann das AKW Stade abgeschaltet wird, ist offen. Andreas Möser
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