Rolling-Stones-Affäre überrollt SPD

Das nächste Stones-Opfer

Der SPD-Fraktionschef in Hamburg-Nord, Thomas Domres, tritt nach taz-Bericht über Strafermittlungen vom Amt zurück, erhält aber weiter die vollen Bezüge.

Lässt Amt und Wahlkampf erst mal ruhen: Klaus Domres Foto: SPD

HAMBURG taz |Die Rolling Stones-Affäre fordert ihr nächstes Opfer: Am Montag Morgen trat Thomas Domres aufgrund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft – es geht um Bestechlichkeit – von seinem Amt als SPD-Fraktionsvorsitzender im Bezirk Nord zurück. Zudem wird Domres im Bezirkswahlkampf, wo er auf Platz zwei der SPD-Bezirksliste antritt, keine weiteren Auftritte absolvieren. Die Kandidatur aber hält der angeschlagene Domres weiter aufrecht: „Es gibt gar keine Möglichkeit, von der Wahlliste wieder runter zu kommen.“

Nach Informationen der taz hatten Parteifreunde Domres zu diesem Schritt gedrängt. Damit im Bezirkswahlkampf nicht seine Person sondern „politische Inhalte im Mittelpunkt der Diskussion stehen“ habe er sich entschlossen, den Fraktionsvorsitz der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Nord bis auf Weiteres ruhen zu lassen. Was aber auch heißt, dass Domres seine Fraktionschef-bezüge weiter kassiert.

Die Ermittlungen, so teilte Domres der taz am Montag telefonisch mit, halte er weiterhin für „absurd“. Domres: „Der Vorwurf der Bestechlichkeit trifft nicht zu und entbehrt jeder Grundlage.“ Domres geht nach wie vor davon aus, dass die Ermittlungen gegen ihn eingestellt werden und er dann ein politisches Comeback feiern könne. Bis zur Konstituierung der neuen Bezirksversammlung nach der Wahl werden Domres bisherige StellvertreterInnen, Alexander Kleinow und Angelika Bester Domres Aufgaben übernehmen.

Stones-Konzert im Stadtpark? „Wir waren alle dafür“

Von den seit Monaten laufenden Ermittlungen gegen ihn habe er erst „über die Presse erfahren“. Am vergangenen Donnerstag Nachmittag hatte die taz Domres telefonisch über die gegen ihn laufenden Ermittlungen informiert.

Unstrittig ist, dass Domres vom ehemaligen Bezirksamtsleiter Harald Rösler (SPD) 2017 zwei Sitzplatzfreikarten für das Rolling-Stones Konzert im Stadtpark erhielt, dass er anschließend mit seiner Frau Anja Domres – der heutigen SPD-Nord-Kreischefin besuchte. Unstrittig ist aber auch, dass Rösler die Fraktionschefs aller Parteien befragte, sie einen Stones-Auftritt im Stadtpark befürworteten. „Wir waren alle dafür“, erinnert sich Domres.

Der feine Unterschied: Die anderen Fraktionschefs nahmen nach gegenwärtigem Ermittlungsstand keine Freikarten für das Konzert an, dessen Ausrichtung sie kurz zuvor politisch befördert hatten.

Domres hält die Ermittlungen gegen sich nach wie vor für „absurd“

Ob es zwischen Freikartenzuteilung und Genehmigung des Konzerts einen direkten Zusammenhang gibt, überprüft die Staatsanwaltschaft derzeit genauso wie die Frage, ob die Nutzungsgebühren, die der Veranstalter FKP Skorpio für die Stadtparknutzung berappen musste, mit 255.000 Euro so niedrig ausfielen, weil viele Entscheidungsträger mit Frei- oder am Markt kaum zu bekommenden Kaufkarten für das Konzert „belohnt“ wurden. Die CDU-Nord hat am Montag angekündigt, den Landesrechnungshof einzuschalten, um zu überprüfen, ob die Höhe dieser Nutzungs-Gebühr angemessen war.

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