: Rheinanlieger: weniger Dreck
Bonn (ap) - Zu einer besseren Reinigung ihrer Abwässer im Einzugsgebiet des Rheins haben sich die Anliegerstaaten des Stroms auf einer eintägigen Konferenz in Bonn verpflichtet. Bundesumweltminister Klaus Töpfer wertete am Dienstag auf einer anschließenden Pressekonferenz die Beschlüsse für strengere Auflagen an die Abwässerreinigung und -einleitung als „Meilenstein“. Enttäuscht zeigte er sich über die Entscheidung der Niederlande, die 1976 beschlossene Minderung der Salzeinleitungen in den Rhein nicht länger mitzufinanzieren.
Im Mittelpunkt der Themen standen die Sicherheit der Industrieanlagen, die gefährliche Stoffe lagern und neue Anforderungen an kommunale Einleitungen. Nach Angaben Töpfers erklärten sich bis auf die Schweiz alle Teilnehmerstaaten bereit, im gesamten Rheineinzugsgebiet die dritte Reinigungsstufe bei kommunalen Kläranlagen einzuführen.
Ziel ist es, die in den Rhein fließenden Abwässer auch von Phosphat und Stickstoffen zu reinigen, die besonders zur Belastung der Nordsee beitragen. Die Schweiz meldete Probleme bei der Begrenzung von Ammoniumstickstoff an und ließ sich eine Bedenkklausel bis 1991 einräumen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
