Ressidenzpflicht wird abgeschafft: Pro Asyl lobt Berlin

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl begrüßt den Plan von Berlin und Brandenburg, endlich die Residenzpflicht abzuschaffen.

Demonstration in Berlin gegen die Ressidenzpflicht. Bild: dpa

BERLIN taz | Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hat den Plan der Länder Berlin und Brandenburg begrüßt, die Residenzpflicht für AsylbewerberInnen abzuschaffen. "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung", sagte Bernd Mesovic von Pro Asyl am Freitag der taz. "Er sollte als Anregung dienen, die Residenzpflicht mindestens auf Länderebene bundesweit zu lockern." Die Auflage sei inhuman und schränke die Betroffenen in ihrer Bewegungsfreiheit massiv ein.

Die Residenzpflicht verbietet AsylbewerberInnen und geduldeten Flüchtlingen, ohne Erlaubnis der Behörde ihre Stadt oder ihren Landkreis zu verlassen. Berlin und Brandenburg vereinbaren nun Bewegungsfreiheit für Betroffene, sobald die neue rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Regierungsgeschäfte übernommen hat. Das bestätigten die Sozialminister beider Länder der taz. (US)

Comments

[karin bryant]

Residenzpflicht sollte eingehalten werden sonst weiss niemand mehr wo die Leute abgeblieben sind.Sie sollten dort bleiben wo sie ihre Asylgesuche beantragt haben und soziale Zahlungen erhalten.Auch Geduldete sollten nicht frei sein durch die Republik zu reisen.Es muss einfach Regeln geben um die Uebersicht nicht zu verlieren.Es gibt eh schon viel zu viele Illegale im Land.

[beate selders]

Liebe TAZ, bitte informiere dich besser! Von der geplanten Aufhebung der Residenzpflicht werden Geduldete nicht profitieren. Das sind aber etwa drei Mal so viele Betroffene, wie Menschen im Asylverfahren. Außerdem wird auch für die Asylsuchenden in Brandenburg und Berlin nicht die Residenzpflicht abgeschafft. Die angekündigte Regelung ermöglicht nur, dass die Asylsuchenden sich in Berlin und Brandenburg bewegen dürfen,nicht aber im restlichen Bundesgebiet.

mehr infos unter www.fluechtlingsrat-brandenburg.de

[karin bryant]

Residenzpflicht sollte eingehalten werden sonst weiss niemand mehr wo die Leute abgeblieben sind.Sie sollten dort bleiben wo sie ihre Asylgesuche beantragt haben und soziale Zahlungen erhalten.Auch Geduldete sollten nicht frei sein durch die Republik zu reisen.Es muss einfach Regeln geben um die Uebersicht nicht zu verlieren.Es gibt eh schon viel zu viele Illegale im Land.

[beate selders]

Liebe TAZ, bitte informiere dich besser! Von der geplanten Aufhebung der Residenzpflicht werden Geduldete nicht profitieren. Das sind aber etwa drei Mal so viele Betroffene, wie Menschen im Asylverfahren. Außerdem wird auch für die Asylsuchenden in Brandenburg und Berlin nicht die Residenzpflicht abgeschafft. Die angekündigte Regelung ermöglicht nur, dass die Asylsuchenden sich in Berlin und Brandenburg bewegen dürfen,nicht aber im restlichen Bundesgebiet.

mehr infos unter www.fluechtlingsrat-brandenburg.de