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Renata bavarica

■ Renate Schmidt sagt SPD-Kanzlerkandidatur ab

München/Bonn (AFP) – Die bayerische SPD-Vorsitzende Renate Schmidt hat klargestellt, daß sie für eine Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung steht. Sie wolle vielmehr nach besten Kräften ihrer Verantwortung gerecht werden, „die ich gegenüber der Bayern-SPD und für die Menschen in Bayern übernommen habe“, erklärte die Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen 1994 am Mittwoch in München. Es sei für sie stets klar gewesen, „daß ich keine Entscheidung treffe, die den überfälligen Regierungswechsel in Bayern gefährden könnte“. SPD- Präsidiumsmitglied Rudolf Dreßler und der rheinland-pfälzische Regierungschef Rudolf Scharping kritisierten unterdessen das Verhalten des niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder im Streit um Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur.

Schmidt begründete ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur damit, daß nach den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes „auf Monate hinaus“ ungeklärt bleibe, ob Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur getrennt werden. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur solle sogar erst Anfang 1994 fallen. „Vor diesem Hintergrund würde meine Bewerbung um die SPD-Kanzlerkandidatur für die Bayern-SPD im Hinblick auf die Landtagswahl 1994 eine unerträgliche Hängepartie bedeuten.“

Dreßler sagte, wer von „Heckenschützenparolen“ rede, schade nicht etwa seinem vermeintlichen Konkurrenten, sondern der SPD insgesamt. Schröder hatte dem saarländischen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine vorgeworfen, „Heckenschützenparolen“ zu verbreiten statt offen zu kandidieren. Dreßler appellierte an die Bewerber um SPD-Spitzenpositionen, eine politische Streitkultur zu pflegen, die der SPD „Achtung und nicht Verachtung“ einbringe.

Scharping meinte mit Blick auf Schröder: „Wir hatten im SPD- Präsidium vor einer Woche Vertraulichkeit vereinbart.“ Er habe sich auch daran gehalten. „Es ist nie mein Stil gewesen, mit Gepolter auf irgendeine Bühne zu drängen.“ Scharping lehnte jede Festlegung auf ein mögliches Regierungsbündnis in Bonn ab. Die sozialliberale Koalition in Mainz sei kein „Bundesmodell“.

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