: „Relative Marktferne“
Das „Sanierungsprogramm“ für die Finanzen des Bundeslandes Bremen ist in der bremischen Politik zum Zauberwort geworden. Dieses Papier hat bundesweit offenbar viel Eindruck gemacht, Bremen hat damit den Anspruch auf Entschuldung eindrucksvoll unterstreichen können.
Aber wenn man ins Detail geht und fragt, wie die Resultate bremischer Wirtschaftspolitik aus den vergangenen Jahren eigentlich analysiert werden, dann fällt auf: Hinter dem Sanierungsprogramm steckt wenig mehr als die schlichte Apothekerweisheit, nach der man von mehr Tropfen auch mehr Wirkung erwartet. Mit der großen Gießkanne sollen Subventionen verteilt werden, zum Glück fragt wenigstens die Arbeiterkammer einmal unabhängig und kritisch nach, was die bisherigen Subventionen für Effekte gebracht haben.
Auch die neue BAW-Studie kommt zu einer bitteren Erkenntnis, die der CDU-Forschungspolitiker Neumann verschweigt: Bonn ist großzügig bei Fördermittel für Bremens Weltraum- und Meeresforschung. Aber die zeichnen sich durch „relative Marktferne“ aus, formuliert der BAW vornehm. Das bedeutet für den Rest: Die industrielle F&E-Förderung, die über die wirtschaftliche Zukunft Bremens entscheidet, ist katastrophal niedrig und von geringem Erfolg. Klaus Wolschner
