Reklame für Impulse

SPD- und CDU bewerben ihr Lebensqualität-Programm. Denn bisher ist im Haushalt dafür kein Geld vorgesehen

bremen taz ■ Für ihr „Impuls“-Programm machten gestern die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition Reklame. Man wolle Bürgerengagement unterstützen und die Lebensqualität der Stadtteile verbessern, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jens Böhrnsen. Auch sein CDU-Kollege Jörg Kastendiek betonte die Bedeutung des Programms, das insbesondere kleine Projekte im Jugendbereich fördern soll. Das ist – darauf verwiesen die Koalitionsvertreter nicht – eine kleine Kompensation angesichts der Sparzwänge im Jugend- und Sozialbereich, die die Koalitionäre zu verantworten haben.

Seit 2001 wurden in Bremen und Bremerhaven knapp 3,7 Millionen Euro für das Impuls-Programm bewilligt. Insgesamt konnten schon 158 Projekte durch Impuls-Geld gefördert werden. „Auch wenn die Impuls-Mittel oft nur einen Teil der Gesamtkosten eines Projektes abdecken, so sind sie doch fast immer die entscheidende Hilfe gewesen. Die meisten dieser Projekte hätten ohne das Programm nicht realisiert werden können“, meinte Böhrnsen.

Um das erfolgreiche Programm weiter abzusichern, muss der Senat es bei der anstehenden Fortschreibung des Anschluss-Investitions-Programms (AIP) allerdings noch berücksichtigen. In der von den Staatsräten vorgelegten Liste mit Investitionsprojekten steht das Impulsprogramm mit einer „0“. Böhrnsen dazu: „Das können und werden wir nicht akzeptieren.“ Dazu ergänzt Kastendiek: „Trotz der schwierigen Finanzlage können wir auf solche Projekte, die das Zusammenleben in den Stadtteilen fördern, nicht verzichten.“ Ziel solle sein, für die Jahre 2006 und 2007 drei Millionen Euro bereitzustellen.

Zu den bisher geförderten Projekten zählt die dank Impuls überhaupt erst gegründete „Jugend Kunst Stiftung Bremen“, die inzwischen eigene Projekte fördert, aber auch die Kletterwand am Bunker Walle, Wetterschutzjacken für die Jugendfeuerwehr oder ein Diskoanbau im Freizi Neustadt. Laura Frohmader