■ Rehabilitiert: Nun auch entschädigt
Bonn (AP) – Deserteure der Wehrmacht werden voraussichtlich rehabilitiert. Wie der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Geis, erläuterte, will die CDU/CSU bei Todesurteilen der NS-Justiz gegen Wehrmachtsdeserteure und Wehrdienstverweigerer entsprechend einer Entscheidung des Bundessozialgerichts die Vermutung eines Unrechtsurteils gelten lassen und sie deshalb entschädigen. Dies bedeute eine Beweislastumkehr.
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen