piwik no script img

■ RehabilitierenNoch nicht geeinigt

Bonn (epd) – Zwischen Koalition und Opposition besteht noch kein Einvernehmen über die Rehabilitation und Entschädigung von Opfern der nationalsozialistischen Militärjustiz. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Volker Kröning erklärte gestern, Voraussetzung für eine Einigung sei die klare Einstufung der NS-Militärjustiz als „Terrorinstrument“ der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und Kriegführung. Auch müßten Urteile der Militärgerichte wegen Fahnenflucht und Verweigerung als Unrecht dargestellt werden.

Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen