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Archiv-Artikel

Regierungschef bleibt

Polens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensfrage

WARSCHAU dpa ■ Der polnische Ministerpräsident Marek Belka hat im zweiten Anlauf gestern das Vertrauen des Parlaments für seine Regierung erhalten. Für Belka stimmten 236 Abgeordnete, 215 Parlamentarier verweigerten ihm bei einer Enthaltung das Vertrauen. Belka war im Mai nach einem verlorenen Vertrauensvotum zurückgetreten. Präsident Aleksander Kwaśniewski betraute ihn dann erneut mit der Regierungsbildung. Kwaśniewski zeigte sich gestern „sehr zufrieden“. Nun könne die Regierung einige Monate arbeiten. Das regierende Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) hat im Parlament keine Mehrheit. Belka konnte sich aber die Unterstützung der Sozialdemokraten (SDPL) und einer fraktionslosen Abgeordnetengruppe sichern. Der Preis: Er muss im Herbst die Vertrauensfrage erneut stellen.