Regierung fehlt bei Auftakt in Peking: Olympia-Eröffnung ohne Merkel
Die Bundesregierung wird an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking nicht teilnehmen. Dies solle aber nicht als einen Boykott der Spiele missverstanden werden, so Außenminister Steinmeier.
BERLIN rtr/ap Die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking wird ohne die Bundesregierung stattfinden. Laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier hätten weder Bundeskanzlerin Angela Merkel noch Innen- und Sportminister Wolfgang Schäuble oder er selbst überhaupt eine Teilnahme an der Feier in Peking im August geplant. Deshalb handele es sich nicht um eine Absage aus Protest gegen das als brutal kritisierte chinesische Vorgehen gegen tibetische Mönche, betonte er am Freitag vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen im slowenischen Brdo.
Statt dessen wollen die Außenminister der Europäischen Union bei ihrer Tagung erstmals über die Frage eines Olympia-Boykotts beraten. Spitzenpolitiker aus Polen und Tschechien haben angekündigt, die Eröffnungsveranstaltung zu boykottieren, die französische Regierung behält sich nach Rücksprache mit den EU-Partnern eine Absage vor.
Auch der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg bestätigte in Berlin, dass "aus dem Kabinett niemand an der Eröffnungsfeier teilnehmen" wird. Wolfgang Schäuble wolle sich allerdings später, Mitte August, Wettkämpfe in Peking ansehen, so ein Sprecher Schäubles. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe nie geplant, zu den Olympischen Spielen zu reisen, betonte der stellvertretende Regierungssprecher Steg. Dies sei auch nicht üblich. "Bundeskanzler nehmen in aller Regel an Olympischen Spielen - wenn sie nicht zufällig im eigenen Land stattfinden - nicht teil." Er fügte hinzu, dass Merkel dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bereits am 15. Februar - also lange vor den Unruhen in Tibet - in einem Telefonat mitgeteilt hätte, dass sie nicht zu den Olympischen Spielen nach Peking kommen werde. Ihre nächste China Reise ist für den Oktober geplant. Dann findet in Peking ein Gipfeltreffen der EU mit asiatischen Staaten statt.
Steg schloss hingegen nicht aus, dass Bundespräsident Horst Köhler zur Eröffnungsfeier der Olympiade nach Peking reist. Bisher habe das Staatsoberhaupt aber nur seine Teilnahme bei den Paralympics angekündigt.
Derweil rief Außenminister Steinmeier rief die chinesische Regierung erneut auf, "maßvoll und mit Augenmaß auf die Demonstrationen zu reagieren". Ein Boykott der Spiele sei aber der falsche Weg. "Ein Nein zu Olympia, um sich das Gewissen zu erleichtern, ist weder eine Hilfe für die Menschen in China noch eine Hilfe für die Sportverbände", sagte der Außenminister.
Er sprach sich zugleich dagegen aus, die Spiele künftig nur noch in Regionen wie Europa, Amerika, Südkorea oder Japan stattfinden zu lassen. Er hoffe, "dass wir nicht jedes Mal bei Sportereignissen dieser Art - demnächst in Südafrika, jetzt in China - eine Boykottdebatte wie die gegenwärtige erleben", sagte der Vizekanzler.
Bei den blutigen Unruhen in Tibet wurden nach Angaben der Exilregierung rund 140 Menschen getötet, Peking spricht von rund 20 Toten.
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