piwik no script img

Archiv-Artikel

Reform verzögert sich

US-GESUNDHEITSREFORM Demokraten finden Kompromiss, doch Votum erst nach dem Sommer

WASHINGTON dpa | Die von Barack Obama angestrebte Reform des Gesundheitswesens ist zumindest einen Schritt näher gerückt. Im Repräsentantenhaus einigten sich am Mittwoch führende Demokraten mit Vertretern des gemäßigten Flügels der eigenen Partei auf einen Kompromiss. Er sieht unter anderem eine Verringerung der Kosten der Reform um 100 Milliarden Dollar und eine Befreiung kleinerer Firmen von der Pflicht zur Versicherung ihrer Angestellten vor. Die Differenzen innerhalb der Demokraten hatten die Arbeiten an dem Reformwerk zum Stillstand gebracht.

Im Senat verständigten sich Demokraten und Republikaner im Finanzausschuss auf eine Vorlage, die auch die Kosten drückt. Im Repräsentantenhaus und Senat sind mehrere Ausschüsse an der Erarbeitung eines kompromissfähigen Reformkonzepts beteiligt. Dann können frühestens im September, also erst nach der Sommerpause des Kongresses, die Abstimmungen beginnen. Obama wollte das Gesetz allerspätestens Ende des Jahres unter Dach und Fach bringen.