: Referendum zu Abtreibung gescheitert
■ In Portugal scheitert die Volksabstimmung über eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts am Desinteresse der Bevölkerung
Lissabon (AP) – Das portugiesische Referendum zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts ist am Desinteresse des Volkes gescheitert. Nach Angaben der Wahlkommission beteiligten sich nur 31,9 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, sie ist daher ungültig. Nötig wäre eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent gewesen. Angesichts früherer Umfragen kam das Ergebnis überaschend. Das Referendum war über einen Gesetzentwurf der Regierung aufgerufen worden, der die straffreie Abtreibung bis zur zehnten Schwangerschaftswoche erlaubt.
Der Entwurf wurde vom Parlament bereits im Februar verabschiedet. Auf Druck der Opposition machten die regierenden Sozialisten das Gesetz jedoch zum Gegenstand eines Referendums. Die Konservativen konnten jedoch besser mobilisieren: Von den am Sonntag abgegebenen Stimmen seien 51 Prozent gegen eine Liberalisierung gewesen.
Nun ist das weitere Vorgehen offen. Die Abgeordneten können das Gesetz auch ohne Zustimmung des Volkes verabschieden.
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