Referendum scheitert

ENERGIE Die Bulgaren zeigten wenig Interesse an Plebiszit über ein zweites AKW in dem EU-Land

SOFIA dpa | Das Atomreferendum in Bulgarien hat das Aus für ein zweites Atomkraftwerk in dem EU-Land eingeläutet. Da die Volksbefragung am Sonntag an dem geringen Bürgerinteresse scheiterte, dürfte nun das Parlament über das in Belene an der Donau geplante AKW entscheiden. Ministerpräsident Boiko Borissow bekräftigte nach dem Referendum, dass das Regierungslager das umstrittene Projekt im Parlament stoppen werde.

An der Abstimmung in dem EU-Land nahmen am Sonntag nur etwa 1,5 Millionen der 6,9 Millionen Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission (ZIK) in Sofia nach vorläufigen Angaben mitteilte. Das ist weniger als jeder Vierte (21,7 Prozent). Für ein verbindliches Ergebnis sind mehr als 60 Prozent erforderlich. Von den Teilnehmern am Referendum stimmten den ZIK-Angaben zufolge 60,5 Prozent für das mit Russland geplante Projekt Belene an der Donau. 38 Prozent lehnten es ab.

Sollte eine Beteiligung von mehr als 20 Prozent amtlich bestätigt werden, müsste sich das Parlament binnen drei Monaten mit dem Projekt Belene befassen. Die bürgerliche Regierung hatte es im vergangenen Jahr gestoppt, da es mit 10 Milliarden Euro zu teuer für das ärmste EU-Land sei. Der deutsche Energieriese RWE war Ende 2009 wegen der unklaren Finanzierung aus dem Projekt ausgestiegen.

Die kleine konservative Partei DSB, die ebenso wie die Regierungspartei GERB das AKW Belene ablehnt, kündigte einen Entwurf für die Parlamentsentscheidung an. Damit dürfte Borissows Minderheitsregierung eine Abstimmung gegen Belene wohl gewinnen. Statt Belene möchte Borissows Regierung im alten Atomkraftwerk Kosloduj an der Donau einen neuen Reaktor bauen lassen.

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