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Prozeß abgesetzt

Der Musterprozeß gegen die Betreiber zweier Hamburger Fixerstuben ist abgesetzt. Gerichtssprecherin Sabine Westphalen bestätigte gestern, daß es zu dem Strafverfahren vorerst nicht kommen werde. Mitte der Woche hatten die künftigen Bonner Koalitionspartner SPD und Grüne vereinbart, das Betäubungsmittelgesetz zu ändern und Fixerstuben zu legalisieren (taz berichtete gestern). Die Gesetzesänderung wolle Hamburg nun abwarten, so Westphalen. Ursprünglich sollte das Verfahren zur Klärung der Legalität von Druckräumen am 30. November beginnen.

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