Proteste in Syrien und Jemen: Arabische Liga macht es schlimmer

Wieder sind bei Demonstrationen in Syrien 20 Menschen getötet worden. Die Aktivisten werfen der Arabischen Liga vor, ihre Vermittlungsversuche seien kontraproduktiv.

Eine Demonstrantin in Sanaa hat sich die syrische und die jemenitische Flagge aufgemalt. Bild: reuters

DAMASKUS/SANAA afp/dpa | Bei regierungskritischen Protesten in Syrien sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten am Freitag erneut 20 Menschen erschossen worden. Auch am Donnerstag sind sieben Menschen von Regierungstruppen erschossen worden. Ein vorheriges Treffen zwischen Präsident Baschar al-Assad und einer Außenministerdelegation der Arabischen Liga in Damaskus hat nicht zu einer Entschärfung der Situation geführt.

Syrien soll begonnen haben, die Grenze zum Libanon teilweise zu verminen. Auch in Jemen gehen die Proteste und deren gewaltsame Niederschlagung weiter.

Sicherheitskräfte hätten am Freitag unter anderem in den syrischen Städten Homs und Hama in die Menge der Demonstranten geschossen, berichtete die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Im zentralsyrischen Homs seien elf Zivilisten erschossen worden, in Hama im Norden des Landes habe es acht Todesopfer gegeben. Ein weiterer Demonstrant sei in der Nähe von Homs getötet worden.

Seit Mitte März demonstrieren in Syrien fast täglich Menschen gegen die Herrschaft von Präsident Baschar el Assad. Die Staatsmacht geht mit aller Härte gegen die Proteste vor. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der Todesopfer mittlerweile auf über 3000.

Versuche der Vermittlung

Der Arabischen Liga ist es bislang nicht gelungen, ein effektives Ende der Gewalt in Syrien zu vermitteln. Am Donnerstag, einen Tag nach dem Treffen zwischen Präsident Baschar al-Assad und einer Außenministerdelegation der Liga in Damaskus, töteten Regierungstruppen nach Angaben von Aktivisten sieben Zivilisten bei der Stürmung eines Gebiets in der Region Deraa. Mindestens 20 Menschen seien festgenommen worden. Weitere Opfer gab es nach Informationen der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter in der Provinz Homs.

In den staatlichen syrischen Medien wurde der Besuch der Außenminister vom Vortag als Beweis dafür gewertet, dass Syrien nicht isoliert sei. Ein weiteres Treffen ist für den kommenden Sonntag geplant. Die meisten Oppositionsgruppen halten den Vorstoß der Arabische Liga, die von Assad Reformen und einen Dialog mit den Regimekritikern fordert, für kontraproduktiv.

Aktivisten veröffentlichten Aufnahmen von nächtlichen Demonstrationen in Aleppo und anderen Städten, bei denen die Arabische Liga kritisiert wurde. Während des Besuchs der Minister hatten regimetreue Syrer eine Pro-Assad-Demonstration im Stadtzentrum von Damaskus organisiert.

Syrien vermint Grenzabschnitte

Die syrische Armee hat offenbar am Donnerstag damit begonnen, einen Teil der Grenze zum Nachbarland Libanon zu verminen. Betroffen sei syrisches Gebiet bei den nordlibanesischen Dörfern Knaisse und El Hnaider, sagte ein libanesischer Kommunalvertreter, der nicht genannt werden wollte, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Vermutet wurde, dass die Armee damit Waffenschmuggel nach Syrien unterbinden will, wo es seit Monaten Proteste gegen Staatschef Baschar el Assad gibt. Die Dörfer liegen unweit der syrischen Stadt Homs, die als Hochburg der Protestbewegung gegen Präsident Baschar el Assad gilt.

Proteste in Jemen

Jemens Protestzüge hören nicht auf: Zehntausende Menschen gingen am Freitag erneut auf die Straßen und forderten ein Ende des Gewaltregimes des Langzeit-Machthabers Ali Abdullah Salih. In der Nacht hatten Truppen von Präsident Salih Gegenden der Oppositionellen beschossen. Die Sicherheitskräfte stürmten laut Medienberichten Viertel in der Hauptstadt Sanaa und Dörfer weiter nordöstlich, wie Arhab. Dabei seien mindestens zwei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden.

Der US-Botschafter im Jemen, Gerald M. Feierstein, rief Salih auf, den Weg für einen Machtwechsel frei zu machen. Der politische Prozess müsse vorwärtskommen, damit es einen Ausweg aus der Krise gebe, sagte der Diplomat der arabischen Wochenzeitung "al-Sahwa".

Der seit 33 Jahren herrschende Staatschef verließ sein Land im Juni nach einem Anschlag auf den Präsidentenpalast in Sanaa. Er erholte sich im Nachbarland Saudi-Arabien von seinen schweren Verletzungen. Im September kehrte Salih nach Jemen zurück.