Potsdam sucht den besseren OB

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist abgewählt, jetzt müssen schnell KandidatInnen her

Nach dem vorzeitigen Aus für den Potsdamer SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert müssen die Parteien die Weichen für die bevorstehende Neuwahl im Herbst stellen. Sie wollen für einen personellen Neuanfang an der Spitze der Brandenburger Landeshauptstadt zügig Kandidaten vorschlagen.

Die SPD kündigte umgehend an, sie werde mit „einem überzeugenden Wahlvorschlag“ an den Start gehen. Die Grünen favorisieren eine überparteiliche Kandidatur und wollen Gespräche dazu zeitnah zu einem Abschluss bringen, so der Kreisverband. „Jetzt steht die Stadt vor der wichtigen Aufgabe, eine neue, überzeugende Person für das Amt zu finden“, teilte die Stadtfraktion der Linken mit.

Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag hatte sich eine Mehrheit der WählerInnen für die Abwahl des Rathauschefs ausgesprochen. Der 52-jährige Schubert stand seit Längerem parteiübergreifend in der Kritik. Die Stadtfraktionen warfen ihm Führungsversagen, Missmanagement und Stillstand vor. Mit Ausnahme der SPD hatten sie den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Laut vorläufigem Ergebnis stimmten 36.228 Bürger – 68,3 Prozent – für Schuberts Abwahl. Dagegen sprachen sich 19.793 Wähler aus.

Das Quorum wurde knapp überschritten: Die Mehrheit der Ja-Stimmen musste auch mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. Die Mindestzahl lag bei 35.764 Ja-Stimmen. Anlass für eine Nachzählung sah der Wahlleiter nicht, wie es am Sonntagabend hieß.

Tür zu, Tür auf

Schubert zeigte sich niedergeschlagen, aber gefasst. Das Votum gegen sich bezeichnete er als „Ausdruck demokratischer Willensbildung“. Mit Blick auf seine persönliche Zukunft sagte er, wo eine Tür zugehe, gehe auch meistens eine auf.

Seine politischen Gegner sagten unter anderem, Schubert habe das Vertrauen der Stadtgesellschaft verspielt. „Was Potsdam nun an der Stadtspitze braucht, ist eine Person mit Klarheit und Entschlossenheit – jemanden, der überfällige Entscheidungen nicht weiter aufschiebt und vorangeht“, hieß es von den Grünen.

Unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre galt Schubert als beschädigt: Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Die Staatsanwaltschaft stellte im Dezember 2024 ein Verfahren wegen Vorteilsannahme ein – gegen Zahlung von Geldauflagen. Schubert bestritt stets, korrupt zu sein, räumte aber ein, sich angreifbar gemacht zu haben. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen in der Stadtverwaltung stand der 52-Jährige parteiübergreifend in der Kritik.

Am kommenden Montag soll mit der Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss die Amtszeit Schuberts enden, sagte der Wahlleiter der Landeshauptstadt Potsdam, Stefan Tolksdorf. Ab dann wird übergangsweise der SPD-Politiker Burkhard Exner die Geschäfte des Stadtoberhauptes führen. (dpa)