: Porno-Preoduzentin teresa Orlowski klagt
■ Porno im Fernsehen vor Verwaltungsgericht
Porno-Produzentin
Teresa Orlowski klagt
Porno im Fernsehen vor Verwaltungsgericht
Die nächste Runde im Streit um den ersten deutschen Pornokanal ist eingeläutet: Die Porno- Produzentin Teresa Orlowski hat vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen eine Untersagungsverfügung der niedersächsischen Staatskanzlei Klage eingereicht.
Kein Zwangsgeld
für Porno-Demonstrationen
Unter anderem habe die Unternehmerin auch einen Antrag auf Aufhebung der sofortigen Vollziehbarkeit der Verfügung gestellt, sagte der Rundfunkreferent der niedersächsischen Staatskanzlei, Reinhold Albert, am Montag in Hannover. Über diesen Antrag werde das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren Ende dieser oder zu Beginn der kommenden Woche entscheiden, hieß es.
Mit der Untersagungsverfügung hatte die Staatskanzlei der Pornoproduzentin am vergangenen Mittwoch die Ausstrahlung weiterer Demonstrationssendungen verboten und bei Zuwiderhandlung ein sofort vollziehbares Zwangsgeld in Höhe von 70.000 Mark angedroht. Nun werde auf die Erhebung eines Zwangsgeldes verzichtet, bis das Gericht über die Klage entschieden habe, sagte Albert. Bis zum 1. April könne die Staatskanzlei zur Klage des ehemaligen Porno-Stars noch Stellung nehmen.
Strittig ist vor allem die medienrechtliche Frage, ob Orlowskis Verlag (VTO) als eigenständiger Programmveranstalter oder nur als Programmzulieferer des englischen Satelliten-Fernsehkanals „Adult-Chanel“ anzusehen ist. Die Staatskanzlei vertritt die Auffassung, daß der in Hannover ansässige Video-Verlag die redaktionelle Verantwortung für die via Satellit ausgestrahlten Sendungen trägt und daher eine Genehmigung nach den deutschen Gesetzen benötigt.
Am Wochenende hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) darauf hingewiesen, daß die Einspeisung von Hardcore-Pornos in das deutsche Fernsehprogramm auch dann strafbar sei, wenn sie aus dem Ausland in codierter Form erfolge und der Empfang nur mit Decodern möglich sei.
Orlowski hatte angekündigt, von April an von England aus via Satellit verschlüsselt harte Porno- Produktionen auszustrahlen. dpa
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