Polizei bekommt digitale Funkgeräte für WM

Nach jahrelangem Streit einigen sich Bund und Länder über Einführung des digitalen Polizeifunks. NRW-Polizei soll bei der Fußball-WM 2006 neue Geräte nutzen können. SPD-Innenminister Behrens: „Wir arbeiten mit Hochdruck daran“

DÜSSELDORF taz ■ Die digitale Funkstille in NRW soll bald ein Ende haben. Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern darauf verständigt, die deutschen Sicherheitsbehörden mit einem gemeinsamen digitalen Funknetz auszustatten. „Die Einigung auf ein bundeseinheitliches und technisch kompatibles System war überfällig“, sagte NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD) gestern in Düsseldorf zur Entscheidung der Innenministerkonferenz. Deutschland ist neben Albanien das letzte europäische Land mit bislang analoger Technik.

Das bundesweite Digitalfunknetz soll spätestens bis Ende 2010 installiert sein. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, den digitalen Polizeifunk bei der Fußball-WM zumindest an den Austragungsorten einzusetzen“, sagte Behrens.

Dem Beschluss der Innenminister soll nun die Ministerpräsidentenkonferenz am 14. April zustimmen. Um die Einführung des rund drei Milliarden Euro teuren digitalen Funknetzes war seit Jahren gestritten worden. Auf NRW kommen wahrscheinlich Kosten in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe zu. Der Bund stellt ein digitales Rumpfnetz mit Mindeststandards bereit, das rund die Hälfte der Fläche in den Ländern abdeckt. Den Rest des Netzes müssen die Länder ergänzen und ausbauen. Die Vorschläge des Bundes stellen nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Innenministers ein für alle Beteiligten akzeptables und finanzierbares Konzept dar.

Das bundesweit erste Pilotprojekt in Aachen hat sich seit 2001 im täglichen Einsatz bewährt. Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste haben gute Erfahrungen mit dem Digitalfunk gemacht. Beispielsweise ermöglicht er, während eines Funkgespräches Daten zu versenden oder zu empfangen, etwa Lagepläne oder Fahndungsdaten mit Foto. PAN