: Polen auf Westkurs
■ Deutschlandbesuch: Kwaśniewski will baldigen Beitritt zu Nato und EU
Berlin (rtr/AFP/dpa) – Der neue polnische Staatspräsident Alexander Kwaśniewski hat den Wunsch seines Landes bekräftigt, sich so bald wie möglich der Nato und der Europäischen Union (EU) anzuschließen. Zum Abschluß seines Besuches in Deutschland sagte Kwaśniewski in Berlin, er erwarte von der Bundesregierung, daß sie weiter die polnischen Anliegen konsequent unterstützt. Gleichzeitig versicherte Kwaśniewski erneut, daß sich eine Integration in die europäischen Strukturen nicht im geringsten gegen Rußland, die Ukraine und andere östliche Nachbarn richte.
Der polnische Staatspräsident deutet auch an, daß er auf dem Weg zur Nato-Mitgliedschaft in diesem Jahr nicht mit großen Fortschritten rechnet. Seine deutschen Gesprächspartner sähen das Jahr 1996 als schwierig an, sagte er im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in Rußland und den Vereinigten Staaten. Er fügte jedoch hinzu, daß Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) ihm vorgeschlagen habe, eine gemischte deutsch-polnische Brigade nach dem Vorbild der deutsch-französischen Truppen zu bilden. Dieses Konzept müsse in Polen sorgfältig geprüft werden, sagte Kwaśniewski.
Außenminister Klaus Kinkel (FDP) bekräftigte nach seinem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten, Polen werde zu den ersten osteuropäischen Staaten gehören, mit denen die Europäische Union Beitrittsverhandlungen aufnehmen wird. Er habe den neuen polnischen Staatspräsidenten ermutigt, die Reformpolitik auch weiter fortzusetzen.
Zu den gegen Ministerpräsident Jozef Oleksy erhobenen Spionagevorwürfen sagte Kwaśniewski, die Aufklärung müsse mit rechtsstaatlichen Mitteln erfolgen. Er selbst sei weder Richter noch Verteidiger oder Staatsanwalt. Bis zum 22. Januar müsse das Innenministerium Fragen der Staatsanwaltschaft zu dieser Affäre beantworten. In einem Rechtsstaat müsse der Beschuldigte die Chance haben, seine Unschuld zu beweisen.
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