: Piepmätze im Wasserbad
■ Vogelschutzaffäre im Parlament erneut aufgewärmt
Preisfrage: Warum hat die taz den Begriff „Piepmatz-Affäre“ erfunden? Die Antwort gab gestern der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Peter Braun: Wegen der „Kooperation von Teilen der Presse mit der SPD-Fraktion“. Das war dann aber schon die humoristische Fleischeinlage in der gestern aufgewärmten Parlaments-Debattensuppe.
„Irreführung der Öffentlichkeit durch Bürgermeister Wedemeier bezüglich der Rückholbarkeit der Anmeldung von Vogelschutzgebieten“ – unter diesem reißerischen Titel hatte die FDP eine Aktuelle Stunde beantragt. Doch bieten konnte sie nur, was die Bremer Öffentlichkeit schon rückwärts daherbeten kann, den alten Streit um die Frage, ob denn Bremen etwas an den Senat vorbei bei der EU angemeldeten Vogelschutzgebieten verändern oder die Anmeldung ganz zurückholen kann. Von Rückholung hatte nämlich Wedemeier bei der Debatte um den Mißtrauensantrag gegen den damaligen Umweltschutzsenator Fücks geredet. Und das schmierten ihm jetzt FDP und CDU aufs Butterbrot.
Generelles Zurückholen, so die Liberalen, ganz im Einklang mit den Recherchen der taz aus dem Februar, geht nämlich nicht. Veränderung der Anmeldung geht, aber nur, wenn dort auch tatsächlich keine Vögel sind. Geklärt werden konnte der Streit nicht, insbesondere, weil es nach Monaten der Unklarheit immer noch kein offizielles Wort aus Brüssel gibt. Kein Wunder, das Bundesumweltministerium hat den Rückholbeschluß des Senats vorsichtshalber gar nicht erst weitergeleitet. So blieb es in der Debatte beim lautstarken Streit um ein Wort: Rückholung. Dabei hatte sich SPD-Fraktionschef Claus Dittbrenner schon längst auf „Korrektur“ zurückgezogen. Nur Wedemeier schürte weiter die Hoffnung, „diese weit überzogene Anmeldung“ könne „zurückgenommen“ werden, wenn nur alle an einem Strang ziehen.
Unterhalb der Debattenfrage blieb aber weiterhin eine entscheidende Frage offen: Was, wenn die Vögel tatsächlich auf den Gebieten sind, die damals angemeldet worden sind? Soll dann Gewerbe vor Recht gehen? Die Grüne Elisabeth Hackstein zu Peter Braun: „Wollen Sie Gewerbe im Niederblockland ansiedeln? J.G.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
