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Pflichtkurse für Zuwanderer

BERLIN epd ■ Die Zuwanderungskommission der Bundesregierung wird angeblich Pflicht-Sprachkurse für Ausländer vorschlagen, die nach Deutschland kommen. Laut Welt am Sonntag fordert die Expertenrunde 600 Unterrichtsstunden mit Abschlussprüfung. Die Kommission wolle auch Ausländer zu Kursen verpflichten, die schon länger hier leben, aber nicht Deutsch können. Beziehern von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe sollten die Bezüge gekürzt werden, wenn sie eine Teilnahme verweigern. Rot-grüne Politiker warben unterdessen um einen Konsens bei der Zuwanderungspolitik. Grünen-Fraktionschefin Kerstin Müller sieht im CDU-Konzept „viele gute Anknüpfungspunkte“. Die SPD will einen stark begrenzten Zuzug ausländischer Arbeitskräfte. Zunächst sollten nur Höchstqualifizierte ins Land kommen, sagte SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz.

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